ResMed erwirkt in Deutschland Unterlassungsurteil gegen APEX und verfolgt Durchsetzung seiner Patente in Europa weiter

28 Jul, 2014, 13:00 BST von ResMed Inc.

-- Gericht spricht Unterlassungsurteil aus; APEX muss Schadenersatz leisten und trägt die Kosten des Verfahrens

MÜNCHEN, 28. Juli 2014 /PRNewswire/ -- ResMed (NYSE: RMD), ein Innovator und Vorreiter bei der Entwicklung von Produkten zur Behandlung von schlafbezogenen Atemstörungen und anderen chronischen Atemwegserkrankungen, erwirkte in Deutschland ein Unterlassungsurteil gegen den taiwanesischen Medizintechnikhersteller APEX Medical Corp. (APEX), das den Verkauf von Headgear, das gegen das Patentrecht verstößt und an den Masken APEX WiZARD 210 und 220 verwendet wird, verbietet. Das Urteil vom Landgericht München, gegen das Berufung eingelegt werden kann, gilt für ganz Deutschland.

Das Unterlassungsurteil bestätigt ein vorläufiges Unterlassungsurteil, das durch dasselbe Gericht am 12. November 2013 ausgesprochen wurde. Das Gericht lehnte den Antrag von APEX auf Einstellung der Unterlassungsklage und die Anfechtung der Gültigkeit des Patents von ResMed durch das Unternehmen ab. Das Urteil fordert zudem APEX dazu auf, sein Inventar an gegen Patentrecht verstoßenden Produkten aufzugeben, seine Umsätze aus dem Verkauf solcher Produkte offen zu legen und Schadenersatzzahlungen an ResMed zu leisten.

ResMed reichte zudem separate Patentklagen beim selben Gericht ein, um Schadenersatz und Unterlassungsurteile zu erwirken und den Verstoß gegen andere Patente von ResMed zu stoppen. Die Verfahren zu diesen Klagen finden im Herbst 2014 statt. Folgende Produkte sind Gegenstand dieser Klagen:

  • die Geräte APEX iCH und XT Fit CPAP
  • die Masken APEX WiZARD 210 und WiZARD 220

„ResMed betreibt ein globales Geschäft, das auf seinen Investitionen und seiner Forschung und Entwicklung aufgebaut wurde, aus denen Produkte hervorgingen, die nun weltweit verkauft werden und sich durch höchste Leistung, Qualität und Komfort bei der Benutzung auszeichnen", erklärt David Pendarvis, Verantwortlicher für globale Rechtsberatung und CAO von ResMed. „Wir werden unsere Investitionen in geistiges Eigentum weiterhin verteidigen und alle rechtlichen Maßnahmen verfolgen, um jedwede Verletzung unserer Rechte in jedem Land zu verhindern."

Informationen zu ResMed:

ResMed verändert Leben durch die Entwicklung, Produktion und den Vertrieb medizinischer Geräte für die Behandlung, Diagnose und ein besseres Leben mit schlafbezogenen Atemstörungen, chronisch obstruktiver Lungenerkrankung und anderen chronischen Erkrankungen. Wir entwickeln innovative Produkte und Lösungen, um die Gesundheit und Lebensqualität von Menschen, die unter diesen Erkrankungen leiden, zu verbessern und engagieren uns, um auf die potentiell ernsthaften Gesundheitsfolgen unbehandelter schlafbezogener Atemstörungen aufmerksam zu machen. Weiterführende Informationen zu ResMed finden Sie unter: www.resmed.com.

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