BMC hat ein Patent von ResMed (Aktiencode: RMD) erfolgreich zum Fall gebracht
PEKING, 23. April 2014 /PRNewswire/ -- BMC Medical Co., Ltd. (nachfolgdend: BMC) hat in China Nichtigkeitsverfahren gegen fünf Patente von ResMed betreffend Masken bzw. Beatmungsvorrichtungen vor dem chinesischen Patent Re-examination Board (PRB) in Oktober 2013 eingeleitet. Mündlichen Verhandlungen von vier Verfahren sind bereits abgeschlossen. Ein Patent mit der Nr. 200680002169.4 und dem Titel „Polster für eine Patientenschnittstelle" wurde am 22. April, 2014 von dem PRB im vollen Umfang für nichtig erklärt. Andere Verfahren sind noch anhängig.
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In Deutschland hat ResMed BMC in November 2013 wegen angeblicher Verletzung des deutschen Teils von drei europäischen Patenten betreffend Masken bzw. Beatmungsvorrichtungen sowohl verklagt als auch auf entsprechende Anträge einstweilige Verfügungen erwirkt. BMC verteidigt sich seitdem aktiv gegen die Vorwürfe. BMC und ihre Anwälte sind der Meinung, dass das Weiterführen des Verfahrens betreffend das Patent Nr. EP 0 661 071 wirtschaftlich nicht sinnvoll wäre, nachdem das Patent bereits Ende November dieses Jahres ausläuft.
Beraten durch ihre Anwälte ist BMC überzeugt, dass die anderen zwei Europäischen Patente weder rechtsbeständig, noch durch die RESmart- und Fealite(Willow)-Produkte von BMC verletzt sind. BMC wird deshalb aktiv auf die Klagen reagieren. Die mündlichen Verhandlungen, in welchen das Gericht über die Klagen entscheiden wird, wurden auf Herbst dieses Jahres terminiert.
BMC ist der Marktführer in der Herstellung, dem Vertrieb und der Dienstleistung in China von Beatmungsgeräten für den Heimgebrauch und wird von ResMed als einer der weltweit wichtigsten Konkurrenten angesehen. Zwischen den Gesellschaften sind Patentstreitigkeiten in den USA, Deutschland und China anhängig.
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