BMC wird sich im Patentstreit gegen ResMed vehement verteidigen

09 Dez, 2013, 05:00 GMT von BMC Medical Co., Ltd.

BEIJING, 9. Dezember 2013 /PRNewswire/ -- BMC Medical Co., Ltd. (BMC) ist ein Spezialist für Schlafdiagnose und -therapie in China. Am 20 November 2013 hat ResMed Klagen wegen Patentverletzungen gegen BMC an einem deutschen Gericht in DÜSSELDORF, Deutschland, unmittelbar vor dem Beginn der Handelsmesse MEDICA (Weltforum der Medizin) eingereicht, die es BMC temporär untersagen, ohne eine weitere gerichtliche Verfügung bestimmte Produkte in Deutschland zu verkaufen oder zu vermarkten. Bei diesen Produkten handelt es sich um BMCs Geräte RESmart CPAP und BMCs Masken Willow/FeaLite Nasal Pillow.

ResMed veröffentlichte eine Erklärung, dass das Unternehmen eine einstweilige Verfügung gegen mehrere patentverletzende Aktivitäten auf Seiten von BMC erwirkt habe, direkt nachdem die Verfügung in Kraft getreten war.

Dr. Ulrich Worm, Leiter von IP Germany und Partner bei Mayer Brown LLP, einer renommierten internationalen Anwaltskanzlei, an die sich BMC zur Verteidigung von BMC gegen die Patentverletzungsvorwürfe gewandt hat, erklärte: „Die einstweiligen Verfügungen sind in einem ex-parte-Verfahren erwirkt worden, das heißt, dass das Gericht BMCs Seite der Angelegenheit nicht in Betracht gezogen hat und dies auch nicht konnte. Der Beschluss des Gerichtes, die einstweilige Verfügung zu erlassen, bedeutet nicht, dass das Gericht zur Schlussfolgerung gekommen ist, dass die Produkte von BMC Patente verletzen würden. Das Gericht hat in keiner Weise eine solche Schlussfolgerung gezogen. Bis jetzt ist keine Anhörung durchgeführt worden. Stattdessen sind die einstweiligen Verfügungen unter der Auflage erlassen worden, dass ResMed BMC für jeden Schaden entschädigen muss, der aufgrund dieser einstweiligen Verfügung auftreten könnte, falls das Gericht letztendlich keine Patentverletzungen feststellt."

James Xu, Präsident von BMC, erklärte: „Wir werden alle erforderlichen Maßnahmen treffen, um unsere IP und Produkte zu verteidigen und so unsere Verbraucher und unsere geschäftlichen Interessen gegen die einstweiligen Verfügungen schützen."

Am 19. Juli 2013 initiierte ResMed zwei juristische Verfahren in den USA am ITC (International Trade Committee / Ausschuss für internationalen Handel) und am Federal District Court of Southern California, (Bundesbezirksgericht von Südkalifornien) und trug vor, dass BMC das Patentrecht von ResMed verletze. BMC hat einen namhaften Spezialisten für Gesetzesabschnitt 337 sowie Patentrecht, Gary Hnath von der Kanzlei Mayer Brown LLP, beauftragt, um die Verfahren in vollem Umfang anzufechten. Gary Hnath hat darauf hingewiesen, dass er zuversichtlich sei, dass BMC demonstrieren kann, dass jedes von ResMed in den USA geltende gemachte Patent entweder nicht verletzt wird, keine Geltung hat, oder beides zutrifft.

Über BMC

BMC Medical Co., Ltd. ist ein Spezialist für Schlafdiagnose und -therapie, der kontinuierlich Produktforschung und Produktentwicklung betreibt sowie stetig Innovationen einführt, um die besten respiratorischen Behandlungssysteme für zu Hause und Dienste zur Atmungsunterstützung bereitzustellen. Für weitere Informationen zu BMC besuchen Sie bitte en.bmc-medical.com.

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