ACT | The App Association reagiert auf das Gesetz über digitale Märkte und digitale Dienste der Europäischen Kommission

USA - Deutsch

• USA - English
• USA - español
• USA - Nederlands
• USA - Français

BRÜSSEL, 16. Dezember 2020 /PRNewswire/ -- Heute hat die Europäische Kommission (EK) die Gesetzesentwürfe des Gesetzes über digitale Märkte und das Gesetzes über digitale Dienste veröffentlicht, die die Zukunft der digitalen Souveränität in der Europäischen Union (EU) regeln sollen, indem sie Themen wie die Regulierung von Inhalten, Wettbewerb und Marktpraktiken ansprechen. Beide Vorschläge umreißen mehrere Reformen, die die Marktmacht globaler Tech-Giganten und die gefühlten Schäden im Zusammenhang mit Plattformen (wie Social Media, Suche oder Einzelhandel) angehen sollen. Zusammengenommen könnten die Vorschläge durchaus Auswirkungen auf die Märkte haben, in denen die Mitglieder der App Association tätig sind.

„Wir schätzen die Sorge der EK um die europäischen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die mit größeren Global Playern konkurrieren", sagte Mike Sax, Vorsitzender und Gründer von ACT | The App Association. Der Gesetzesvorschlag über digitale Märkte wird jedoch nur ein ebenes Spielfeld für Gatekeeper herstellen, nicht aber für kleine Unternehmen. App-Hersteller werden unter den Welleneffekten leiden, die diese Gesetzgebung auf das gesamte Ökosystem haben wird, wodurch es schwieriger wird, Verbraucher zu erreichen und mit großen Marken zu konkurrieren."

Zu den Empfehlungen in Gesetz für digitale Märkte, die sich negativ auf die Mitglieder der App Association auswirken könnten, gehören:

• Die Kombination von ex-ante-Regulierung und dem Marktuntersuchungsinstrument könnte bestehende Bestimmungen des EU-Wettbewerbsrechts duplizieren. Die App-Wirtschaft floriert und verhilft Tausenden von Unternehmen in der EU zum Erfolg, selbst während einer Pandemie. Das Engagement der Kommission für den Erhalt des Wettbewerbs ist lobenswert, aber auf potenzielle Probleme zu reagieren, ohne Beweise für einen tatsächlichen Schaden zu haben, ist der falsche Ansatz.
• Die Erstellung einer Liste mit verbotenen Praktiken (Blacklist) und Verpflichtungen (Whitelist) für große Online-Plattformen ist bedenklich. Die White-, Grey- und Blacklists basieren nur auf einer Momentaufnahme der aktuellen Wirtschaft. Sie werden in ein paar Monaten veraltet sein. Zum Beispiel würde der Zwang, auf Geräten den App Erwerb über verschiedene App-Stores zu ermöglichen, den Markt nur fragmentieren und die Kosten erhöhen, insbesondere für kleinere App-Hersteller mit begrenzten Ressourcen. Wir bevorzugen ein Modell wie es in der E-Commerce-Richtlinie Anwendung fand: Dort wurden in den Kernprinzipien die Prioritäten definiert und es wurden Leitsätze für die Wettbewerbspolitik der Zukunft festgelegt.
• Die App Association ist der Meinung, dass der beste Weg zum Schutz des Wettbewerbs nicht daraus besteht, über eine ex-ante-Regulierung zukünftige Probleme zu antizipieren, sondern stattdessen kontinuierlich nach Hinweisen auf tatsächliche Schäden zu suchen und Mechanismen einzurichten, die diese mit schnellen Abhilfemaßnahmen beheben können.

In Bezug auf das Gesetz über digitale Dienste begrüßt die App Association den Entwurf der EU-Kommission, und eine Reihe der vorgeschlagenen Abhilfemaßnahmen werden den KMUs in der App-Wirtschaft zugutekommen, darunter:

• Ausweitung des Binnenmarktes für digitale Dienste und Klärung der Verantwortlichkeiten von Online-Vermittlern.
• Beibehaltung der Kernprinzipien der E-Commerce-Richtlinie wie beschränkte Haftung, Verbot der allgemeinen Überwachung und Herkunftslandprinzip. Die Kernprinzipien der E-Commerce-Richtlinie ermöglichten das bemerkenswerte Wachstum der europäischen digitalen Dienste und erfüllen auch heute noch den beabsichtigten Zweck.

Während diese Verordnung den Gesetzgebungsprozess durchläuft, fordern wir die politischen Entscheidungsträger auf, weiterhin sicherzustellen, dass die neuen Verpflichtungen unbeabsichtigte Konsequenzen minimieren, die kleinere Unternehmen benachteiligen würden.

„Wir freuen uns darauf, mit den Gesetzgebern zusammenzuarbeiten, um einen flexiblen, anpassungsfähigen und angemessenen Rahmen zu schaffen, der den neuen Herausforderungen der digitalen Welt gerecht wird", sagte Sax. „Es ist unerlässlich, dass wir weiterhin neue Möglichkeiten für europäische App-Entwickler und andere digitale KMUs schaffen."

Informationen zur App Association: ACT | Die App Association vertritt mehr als 5.000 kleine und mittlere Anwendungsentwickler und Unternehmen für verbundene Geräte („Connected Devices"). Die Mitglieder der Organisation nutzen die Verbindungsfähigkeit von smarten Geräten, um innovative Lösungen zu entwickeln, die unser Leben erleichtern. ACT | Die App Association ist für die Branche die wichtigste Quelle bei Fragen zu Marktstrategien, regulierten Branchen, Privatsphäre und Datensicherheit.