Aserbaidschanischer Präsident Aliyev fordert Beilegung des schwelenden Bergkarabachkonflikts

BAKU, Aserbaidschan, October 5, 2012 /PRNewswire/ --

In seiner Rede auf dem Baku International Humanitarian Forum sagte der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev, dass es nunmehr an der Zeit sei, den Bergkarabachkonflikt beizulegen, und dass Armenien den erlassenen Resolutionen internationaler Organisationen Folge leisten müsse.

"Es ist an der Zeit, den Konflikt beizulegen", sagte Aliyev im Rahmen der Eröffnung der Konferenz. "Armenien muss die Völkerrechtsnormen einhalten und seine Truppen aus aserbaidschanischen Gebieten abziehen - dann werden Frieden und Stabilität in der Region Einzug halten."

Er merkte an, dass Aserbaidschan bei der Flüchtlingszahl pro Kopf der Bevölkerung weltweit den ersten Platz belege. Außerdem sagte er, dass jene Menschen, die wie 1992 in Khojali furchtbare Gräueltaten verübt hätten, "von der Weltgemeinschaft noch nicht verurteilt wurden" - damals sind über 600 Zivilisten von armenischen Streitkräften getötet worden.

Bergkarabach ist seit 20 Jahren Kernpunkt der Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, denen bereits 30.000 Menschen zum Opfer fielen. Friedensgespräche der Minsker Gruppe der OSZE unter Leitung der Vereinigten Staaten, Russland und Frankreich haben bei der Suche nach einer friedlichen Lösung nur zu wenig Fortschritt geführt.

Aliyev erinnerte daran, dass allein vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrats nicht eingehalten worden seien. Hinzu kämen weitere Resolutionen des Europäischen Parlaments, der OSCE, des Europarats sowie der Organisation für Islamische Zusammenarbeit.

"Bedauerlicherweise gibt es keinerlei Mechanismen zur Durchsetzung dieser Beschlüsse", sagte Aliyev und merkte an, dass "es unter diesen Umständen an Vertrauen und Glauben bezüglich ihrer Umsetzung fehlt."

Dennoch, betonte er, dürfe man ausschließlich friedliche Maßnahmen zur Veränderung des Status quo ergreifen. "Heute spielt Aserbaidschan in der gesamten Region eine stabilisierende Rolle - und diese Stabilität wollen wir nicht aufs Spiel setzen", sagte er.

Das von Aliyev und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Leben gerufene Baku Humanitarian Forum ist eine globale Plattform für Wissenschaft und Politik, bei der es um einen Dialog über die größten Herausforderungen der Menschheit im 21. Jahrhundert geht. Elf Nobelpreisträger, mehr als ein Dutzend ehemalige Regierungsoberhäupter sowie berühmte Persönlichkeiten aus den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur 70 verschiedener Länder nehmen an dem zweitägigen Forum teil.

"Ich hoffe sehr, dass die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats früher oder später echte Durchschlagskraft haben werden", sagte Luis Manuel Fraga, der Leiter des World Stability Observatory, und bemerkte, dass die Stabilität im Kaukasus und der kaspischen Region für die Stabilität der ganzen Welt von Bedeutung sei.

Er rühmte auch die Stärke der Regierung Aserbaidschans, die klare Vorstellungen für die Zukunft habe. "Ich komme jedes Jahr hier her und sehe, dass das Land Fortschritte erzielt", sagte Fraga. "Die Armut konnte in den vergangenen 20 Jahren deutlich reduziert werden."

Abdulaziz Othman Altwaijri, Generaldirektor der Islamischen Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (ISESCO), betonte, dass ein höheres Maß an gegenseitigem Respekt vonnöten sei - Respekt gegenüber der kulturellen Vielfalt, Respekt gegenüber dem Völkerrecht und Schutz der Menschenwürde und Menschenrechte.

"Die Welt durchlebt gerade eine schwierige Zeit mit vielen Kriegen", sagte er. "Weise Menschen müssen gemeinsam daran arbeiten, die Menschheit vor weiteren Unglücken und Katastrophen zu bewahren."

Der ehemalige italienische Außenminister Franco Frattini sagte angesichts des schwelenden Bergkarabachkonflikts, dass die "Vorstellung, den Respekt voreinander zu stärken, sehr ermutigend ist."

Er betonte außerdem die "sehr wichtige Rolle", die Aserbaidschan in der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union zukomme, und wies auf die Notwendigkeit hin, "die Zusammenarbeit weiter zu stärken."

Außerdem forderte er die Europäische Union dazu auf, die Ausarbeitung eines neuen Visaverfahrens zu beschleunigen, "damit sich die Menschen dieses Landes in Europa frei bewegen können."