Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine: Verhandlungen bezüglich einer Freihandelszone abgeschlossen

KIEW, Ukraine, October 21, 2011 /PRNewswire/ --

Die Ukraine und die Europäische Union haben heute in Brüssel die Verhandlungen bezüglich einer Freihandelszone abgeschlossen. Laut Karel De Gucht, EU-Handelskommissar, erzielten die Parteien eine Einigung in allen wichtigen Punkten des Assoziierungsabkommens, die sich auf den Handel beziehen.

Als Ergebnis der Verhandlungen zwischen EU-Handelskommissar Karel De Gucht und dem ersten Vizepremierminister der Ukraine Andriy Klyuev, die in Brüssel stattfanden, erzielten die Parteien in allen wichtigen Punkten des umfassenden Freihandelsabkommens eine Einigung. Gucht erklärte: "Heute haben wir einen Meilenstein in unserer Beziehung erreicht. Wir haben die Verhandlungen für die Freihandelszone abgeschlossen." Andriy Klyuev fügte hinzu: "Die Verhandlungen legen die endgültige Formulierung des Assoziierungsabkommens vor Ende dieses Jahres fest."

Karel De Gucht sagte, dass die Gesetze und Standards der Ukraine in Übereinstimmung mit dem Abschnitt des Assoziierungsabkommens, der sich auf den Handel bezieht, an die Handelsbestimmungen der EU angepasst werden. Er wies insbesondere auf die künftige Einhaltung der EU-Rechtsgrundlage durch die Gesetzgebung der Ukraine für die staatliche Beschaffungswesen- und Wettbewerbspolitik hin. Der EU-Kommissar merkte an, dass die Umsetzung des Abkommens  ein besseres Klima für Geschäftstätigkeiten schafft und neue Investitionen in die Wirtschaft des Landes ermutigt. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz erklärten De Gucht und Klyuev, dass die formalen Einzelheiten des Abkommens in Kürze von Experten ausgearbeitet werden.

Die Ukraine und die EU begannen die Verhandlungen für eine Freihandelszone bereits 2008. Klyuev, der erste Vizepremierminister der Ukraine, hob die Wichtigkeit dieser Ergebnisse in Zeiten einer Wirtschaftskrise und die enormen innenpolitischen Reformen der EU sowie der Ukraine hervor. Die Einigung über eine umfassende Freihandelszone ist ein wichtiger Teil des Assoziierungsabkommens, das seit 2007 ausgehandelt wurde. Kiew und Brüssel werden das Abkommen voraussichtlich noch vor Ende 2011 unterzeichnen.

Die Übereinstimmung wurde trotz der zunehmenden Zweifel bezüglich des am 11. Oktober bekanntgegebenen Urteilsspruchs gegen die ehemalige ukrainische Premierministerin Yulia Tymoshenko erzielt.