Celgard reicht Klageänderung ein, die Farasis, Sun Town und Global Venture zur Klage gegen Senior wegen Patentverletzung und Aneignung von Geschäftsgeheimnissen hinzufügt

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Dec 19, 2019, 09:00 ET

CHARLOTTE, North Carolina, 19. Dezember 2019 /PRNewswire/ -- Celgard, LLC (Celgard), eine Tochtergesellschaft von Polypore International, LP (Polypore), hat eine erste Klageänderung (First Amended Complaint) gegen die Beklagten Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (US) und Research Institute (Senior-California), Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (Senior-China) (zusammenfassend als Senior bezeichnet), Sun Town Technology, Inc. (Sun Town), Farasis Energy USA, Inc., Farasis Energy, Inc., Farasis Energy (Gan Zhou), Inc. und Farasis Energy (Gan Zhou) Co., Ltd. (zusammenfassend als Farasis bezeichnet), Global Venture Development, LLC und Global Venture Development, Inc. (zusammenfassend als Global Venture bezeichnet) (alle zusammen als die Beklagten bezeichnet) eingereicht und fügt damit die zusätzlichen Beklagten Farasis, Sun Town und Global Venture zu dem aktiven Verfahren gegen Senior am US-amerikanischen Bundesbezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien hinzu. Die erste Klageänderung behauptet, dass die Beklagten gegen Celgards neu aufgelegtes US-Patent RE47.520 (das '520 Patent), zuvor US-Patent 6.432.586 (das '586 Patent), auf keramikbeschichtete Separatoren sowie Celgards US-Patent Nr. 6.692.867 (das '867 Patent), auf Polypropylen-Separatoren verletzt und Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen von Celgard rechtswidrig missbraucht haben. Dazu kommen weitere Gesetzesverstöße und Missachtungen.

Celgard® dry-process coated and uncoated microporous membranes are used as separators in various lithium-ion batteries used primarily in electric drive vehicles (EDV), energy storage systems (ESS) and other specialty applications.

Zuvor hatte Celgard einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gestellt, in der das Gericht ersucht wurde, eine solche Verfügung unverzüglich zu gewähren, damit die Beklagten (Senior-California, Senior-China) Folgendes unterlassen: (1) Nutzung der Geschäftsgeheimnisse und/oder vertraulichen Informationen von Celgard, (2) Verstoß gegen das '520-Patent und das '867-Patent, (3) Verletzungen gegen den California Business and Professions Code, (4) Veranlassung zu einem Vertragsbruch, (5) vorsätzliche Einmischung in künftige Wirtschaftsbeziehungen sowie (6) Herstellung, Nutzung, Angebot zum Verkauf oder Verkauf in den Vereinigten Staaten (USA) bzw. der Import in die USA von Produkten, welche gegen die '520- und '867-Patente verstoßen und/oder welche Celgards Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen einschließen. Das Gericht hat eine Anhörung zur einstweiligen Verfügung für den 27. Januar 2020 angesetzt. Mit der ersten Klageänderung, die zusätzliche Beklagte hinzufügt und einstweilige und dauerhafte Verfügungen und andere Rechtsbehelfe beantragt, wird den Beklagten, falls das Gericht die von Celgard ersuchte einstweilige Verfügung gewährt, einstweilig untersagt, zumindest und im Wesentlichen Celgards Geschäftsgeheimnisse und/oder vertrauliche Informationen zu verbreiten oder zu verwenden, Separatoren oder Produkte herzustellen, zu testen, zu nutzen, zu bewerben, zum Verkauf anzubieten, zu vermarkten, zu kommerzialisieren oder zu verkaufen, die ganz oder teilweise mithilfe oder unter Verwendung jeglicher Geschäftsgeheimnisse und/oder vertraulicher Informationen von Celgard eingesetzt, verkörpert oder entwickelt wurden. Bei Stattgabe wird Senior weiterhin untersagt, direkte oder indirekte Verstöße gegen Celgards Patente zu unternehmen, u. a. soll ein Import von Seniors patentverletzenden Separatoren und Produkten, die solche patentverletzenden Separatoren enthalten, in die USA untersagt werden sowie die Herstellung, Nutzung, der Verkauf oder das Angebot zum Verkauf von Seniors patentverletzenden Separatoren und Produkten, die solche patentverletzenden Separatoren enthalten, in den USA. Des Weiteren soll untersagt werden, dass Senior Dritte (seine Kunden) veranlasst oder ermutigt, gegen die Anordnung (die zu unterlassenden Handlungen) zu verstoßen und sie zu verletzen.

Im September reichte Celgard eine Klage gegen Senior ein, die Separatoren weltweit verkaufen, die von ihnen in Shenzhen, China, hergestellt werden. In Celgards Klage wird angeführt, dass Senior die US-amerikanischen '520- und '867-Patente von Celgard über keramikbeschichtete Separatoren und Polypropylen-Separatoren verletzt habe und neben weiteren Verstößen die Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen von Celgard rechtswidrig missachtet und missbraucht habe, und die Klage schließt die Forderung nach Schadenersatz ein. Siehe Pressemitteilung.

Im August hat Celgard einen Rechtsstreit bezüglich Patentrechtsverletzung gegen Targray International (Targray) aufgrund von Verstößen gegen Celgards '520- und '867-Patente erfolgreich beigelegt. Siehe Pressemitteilung.

Im Juni hat Celgard außerdem zwei Rechtsstreitigkeiten gegen die MTI Corporation (MTI) bezüglich des Verkaufs von Separatoren erfolgreich beigelegt, die gegen Celgards '586-Patent verstießen, sowie bezüglich des Verkaufs von gefälschten Separatoren mit der eingetragenen Marke von Celgard®. Siehe Pressemitteilung.

Das erfolgreiche Ergebnis der Klagen gegen Targray und MTI festigt die Integrität des geistigen Eigentums (IP) von Celgard in Bezug auf beschichtete und unbeschichtete Separatoren für Lithium-Ionen-Batterien. Celgard wird die unfaire Verwendung seiner Technologie und seines geistigen Eigentums weiterhin verhindern, um seine Vermögenswerte und Kunden zu schützen.

Informationen zu Celgard und Polypore
Celgard ist auf beschichtete und unbeschichtete im Trockenverfahren hergestellte mikroporöse Membranen spezialisiert. Diese werden als Separatoren eingesetzt und bilden einen wichtigen Bestandteil zahlreicher Lithium-Ionen-Batterien. Celgards Batterieseparatoren-Technologie spielt eine wichtige Rolle für die Leistung von Lithium-Ionen-Batterien in Elektrofahrzeugen, Energiespeichersystemen und weiteren Anwendungen.

Celgard, LLC ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Polypore International, LP, die Teil des Asahi-Kasei-Konzerns ist. Polypore ist ein globales Unternehmen mit Standorten in neun Ländern, das sich auf mikroporöse Membranen spezialisiert hat, die in elektrischen und nicht-elektrischen Fahrzeugen, Energiespeichersystemen und verschiedenen Spezialanwendungen eingesetzt werden. Besuchen Sie www.celgard.com und www.polypore.com.

Foto - https://mma.prnewswire.com/media/1056947/Polypore_International_Celgard_PR.jpg

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