Celgards Klage gegen Targray für die Verletzung des Celgard-Patents auf einen keramikbeschichteten Batterieseparator endet erfolgreich
Sep 12, 2019, 09:00 ET
CHARLOTTE, North Carolina, 12. September 2019 /PRNewswire/ -- Celgard, LLC (Celgard), eine Tochtergesellschaft von Polypore International, LP, war erfolgreich in seinem Patentstreit in Kalifornien gegen Targray International of Canada (Targray) wegen Verletzung des Patents für keramikbeschichtete Batterieseparatoren von Celgard (US-Patent Nr. 6.432.586, jetzt US-Patent Nr. RE47.520) und Celgards Polypropylen-Separatorpatent (US-Patent Nr. 6.692.867). Celgard und Targray haben alle offenen Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen im Zusammenhang mit den Verstößen von Targray beigelegt.
Targray willigte ein, den Verkauf, den Vertrieb oder die Einfuhr aller vermeintlich verletzenden Batterieseparatoren, wie sie von Shenzhen Senior Technology Material Co., Ltd. („Senior"), Senior International (HK) Co., Limited, W-Scope Corporation und Gelon LIB Co., Limited hergestellt werden, einzustellen. Targray willigte ein, keine Separatoren, die weltweit durch die bestehenden Patente von Celgard abgedeckt sind, herzustellen, zu verwenden, zum Verkauf anzubieten, zu verkaufen, zu verteilen oder zu importieren.
In diesem Fall hat Targray die Verletzung, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit der Patente von Celgard nicht bestritten. Targray stimmte auch zu, die Gültigkeit der Celgard-Patente '586 (jetzt '520) und '867 nicht in Frage zu stellen.
Der erfolgreiche Ausgang des Targray-Falles festigt die Integrität von Celgards geistigem Eigentum (IP) an beschichteten und unbeschichteten Separatoren für Lithium-Ionen-Batterien weiter.
Zuvor hatte Celgard zwei Klagen gegen die MTI Corporation of California (MTI) erfolgreich abgeschlossen. Die erste war eine Patentklage in Kalifornien, die das gleiche US-Patent 6.432.586 betrifft und die Rechtsschutz gegen den Verkauf durch MTI von keramikbeschichteten Separatoren für Batterien, die von Foshan Jinhui Hi-Tech Optoelectronic Material Co., Ltd. in China hergestellt wurden und das Patent von Celgard verletzen, ersuchte. Die zweite war eine Markenklage in North Carolina, die Rechtsschutz gegen den Verkauf durch MTI von unautorisierten und gefälschten keramikbeschichteten Separatoren von Batterien ersuchte. MTI und mehrere verbundene Unternehmen von MTI willigten ein, den Verkauf sämtlicher beschichteter und unbeschichteter Batterieseparatoren einzustellen.
Celgard wird weiterhin entsprechende Maßnahmen ergreifen, um die unlautere Nutzung seiner Technologie und seines geistigen Eigentums zum Schutz seiner Vermögenswerte und Kunden zu verhindern.
Informationen zu Celgard, LLC und Polypore International, LP
Celgard ist auf die Entwicklung und Herstellung von beschichteten und unbeschichteten mikroporösen Membranen im Trockenverfahren spezialisiert. Diese werden als Separatoren eingesetzt und bilden einen wichtigen Bestandteil zahlreicher Lithium-Ionen-Batterien. Celgards Batterieseparatoren-Technologie spielt eine wichtige Rolle für die Leistung von Lithium-Batterien in Elektrofahrzeugen, Energiespeichersystemen und weiteren Spezialanwendungen.
Celgard ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Polypore International, LP, die Teil des Asahi-Kasei-Konzerns ist.
Polypore ist ein globales Unternehmen mit Standorten in neun Ländern, das sechs Kontinente bedient und sich auf hoch entwickelte mikroporöse Membranen spezialisiert hat, die in Elektrofahrzeugen, Energiespeichersystemen, Autos, Lastkraftwagen, Bussen und Gabelstaplern eingesetzt werden. Besuchen Sie www.celgard.com und www.polypore.com.
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SOURCE Polypore International, LP
