CGTN: Demokratie des Volkes im gesamten Prozess garantiert die Herrschaft des Volkes
PEKING, 21. Oktober 2022 /PRNewswire/ -- Nach mehr als sieben Jahrzehnten mühsamer Erkundung und Experimentierung hat China nach und nach eine Reihe von sozialistischen demokratischen politischen Systemen aufgebaut und übernommen, die für sich selbst geeignet und effektiv sind.
Bei der Eröffnungssitzung des 20. Nationalkongresses der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) am Sonntag wies Xi Jinping darauf hin, dass die Demokratie des Volkes im gesamten Prozess das charakteristische Merkmal der sozialistischen Demokratie sei und sie Demokratie außerdem in ihrer umfassendsten, authentischsten und effektivsten Form darstelle.
Xi erklärte, China werde die ordnungsgemäße Beteiligung des Volkes an politischen Angelegenheiten fördern und seine Fähigkeit zur Teilnahme an demokratischen Wahlen, Konsultationen, Beschlussfassung, Management und Aufsicht in Übereinstimmung mit Recht und Gesetz garantieren.
„Wir werden das System der Institutionen, über die das Volk das Land führt, verbessern", so Xi.
Die Macht dem Volke
Laut Wang Chen, Vizevorsitzender des ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK), ist die Demokratie des Volkes im gesamten Prozess ein Kennzeichen der sozialistischen Demokratie, die sie von kapitalistischen demokratischen Systemen unterscheidet.
Im Gegensatz zu Mehrparteiensystemen in westlichen Ländern, in denen die Parteien den Wählern oft Versprechen machten und Anschuldigungen gegen die Opposition erhebten, um Wahlen zu gewinnen, sei die chinesische Demokratie in allen Prozessen eingewoben, einschließlich Wahlen, Entscheidungsfindung, Management und Aufsicht.
Der NVK, Chinas oberste Gesetzgebungsautorität, spielt eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung der Demokratie des Volkes im gesamten Prozess.
Als höchstes Organ der Staatsmacht umfasst der derzeitige 13. NVK mehr als 2.900 Abgeordnete, die demokratisch gewählt wurden und über vielfältige Berufe und Hintergründen verfügen, von Rechtsanwälten und Universitätsprofessoren bis hin zu Landwirten und Fabrikarbeitern.
Während ihrer fünfjährigen Amtszeit haben diese Abgeordneten über eine Reihe von Beschlüssen und politischen Maßnahmen mit weitreichenden Auswirkungen abgestimmt. Sie wählten den Präsidenten der Volksrepublik China, verabschiedeten das erste bürgerliche Gesetzbuch in der Geschichte des Landes und billigten den 14. Fünfjahresplan, ein Leitdokument, das die Entwicklung des Landes in den Jahren 2021-2025 vorzeichnet.
Laut offiziellen Statistiken dienten Ende 2020 landesweit auf allen Ebenen 2,62 Millionen Menschen als Volksvertreter. Davon entfielen etwa 95 Prozent auf die Distrikt- und die Gemeindeebene. Unabhängig von Geschlecht, Alter, ethnischer Zugehörigkeit und Beruf zählt die Stimme eines Volksvertreters gleich viel.
Derweil dient die politische Beratungskonferenz des chinesischen Volkes (CPPCC) als Plattform für Parteien, um eine Mehrparteienkollaboration zu erreichen und eine gute Regierungsführung zum Wohle der chinesischen Nation zu gewährleisten, anstatt eine Arena für Parteien zu sein, die eigene Interessen verfolgen.
Durch die Einigkeit der Parteiführung unterstreicht die KPC die wichtige Rolle der sozialistischen konsultativen Demokratie über einen koordinierten Ansatz, der nicht nur das effiziente Funktionieren von Parteiausschüssen, Volkskongressen, Ministerien, Volksgerichten und anderen Verwaltungsorganen garantiert, sondern auch eine breite Beteiligung der verschiedenen Parteien gewährleistet.
Von der Welt anerkannt
„Meinem Verständnis nach handelt es sich bei dieser ‚alle Prozesse umfassenden Demokratie des Volkes' um einen parteiinternen demokratischen Prozess, bei dem auf der Grundlage erworbener Verdienste die qualifiziertesten Kandidaten für Positionen und die [besten] Diener für das öffentliche Interesse ausgesucht werden", sagte Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Präsidentin des Schiller-Instituts, in einem interview mit CGTN.
Der brasilianische Rechtsprofessor Evandro Menezes de Carvalho ist der Ansicht, dass Chinas Demokratie schwerpunktmäßig auf zwei Fragen basiert: Was will das Volk? Was muss die Regierung tun?
Er sagte, dass die Demokratie Chinas im Vergleich zu vielen westlichen Ländern einem breiteren Spektrum von Menschen die politische Teilnahme ermöglicht und den echten Bedürfnissen und Interessen des Volkes näher steht.
Die Demokratie des Volkes im gesamten Prozess sei „ein einzigartiges Modell der Staatsführung", sagte Mustafa Hyder Sayed, Executive Director des Pakistan-China Institute. „Wenn man von China spricht, sehen wir, dass sich die Demokratie des Volkes im gesamten Prozess bewährt hat."
Wilson Lee Flores, ein wirtschaftspolitischer Analyst und Ehrenvorsitzender des Anvil Business Club in Manila, Philippinen, beschreibt Chinas progressives Regierungssystem als eine „Volksdemokratie mit chinesischen Eigenschaften", da es ein System sei, das darauf abziele, wirtschaftliche und politische Strategien zu unterstützen, indem es die Menschen in den Mittelpunkt stelle.
Flores sagte, das System werde „direkt beeinflusst von und reflektiert aufrichtig die Bedürfnisse, Meinungen und Aspirationen der Menschen" und sei „konfuzianisch in seinen moralischen Werten".
Video – https://www.youtube.com/watch?v=X44TtFsi5zY
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