CGTN: Warum ist eine Vertiefung der Reform für China so wichtig?
BEIJING, 18. Juli 2024 /PRNewswire/ -- Im Nationalmuseum von China gibt es eine besondere Sammlung von 109 offiziellen Siegeln. Die Siegel, die aus der Binhai New Area in der Stadt Tianjin stammen, wurden 2014 abgeschafft, nachdem die örtliche Regierung ein Büro für Verwaltungsprüfungen und -zulassungen eingerichtet und Hunderte von Prüfungs- und Zulassungsstellen in einer Abteilung zusammengefasst hatte, wodurch 109 offizielle Siegel durch ein offizielles Siegel ersetzt wurden.
Obwohl das Konzept des Aufbaus einer sozialistischen Marktwirtschaft mehr als zwei Jahrzehnte zuvor eingeführt worden war, blieb die Geschäftstätigkeit auch 2014 ein schwieriges Unterfangen. Ein Abgeordneter des Volkskongresses der Stadt Tianjin stellte fest, dass für ein einziges Investitionsprojekt – vom Grundstückserwerb bis zum Abschluss aller administrativen Genehmigungsverfahren – mehr als 30 staatliche Genehmigungen und über 100 Siegel erforderlich sind. Das gesamte Verfahren dauerte mindestens 272 Arbeitstage.
Die 109 Siegel, die im Nationalmuseum ausgestellt sind, zeugen von Chinas Entschlossenheit, die institutionellen Reformen zu vertiefen. Im Laufe der Jahre hat der chinesische Staatsrat zur Erleichterung der Unternehmen die Befugnis zur administrativen Genehmigung von mehr als 1.000 Posten gestrichen oder an untergeordnete Behörden delegiert und die Zahl der Investitionsposten, die der Genehmigung durch die Zentralregierung unterliegen, um über 90 % reduziert.
Warum eine Vertiefung der Reform wichtig ist
China begann 1978 mit der Reform und Öffnung. In den vergangenen 46 Jahren hat sich China von einer armen und unterentwickelten Wirtschaft zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt entwickelt.
„Reform und Öffnung sind ein wichtiger Grund dafür, dass China mit der Zeit gehen kann", sagte der chinesische Präsident Xi Jinping auf einem Symposium im Jahr 2023. Er fügte hinzu: „Um die Modernisierung Chinas voranzutreiben, müssen wir die Reform und die Öffnung weiter umfassend vertiefen, die sozialen Produktivkräfte kontinuierlich freisetzen und entwickeln und die soziale Vitalität freisetzen und steigern."
China hat am Montag die dritte Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas in Peking eröffnet. Im Mittelpunkt des Treffens stehen die weitere umfassende Vertiefung der Reform und das Vorantreiben der chinesischen Modernisierung.
Wang Chunguang, Forscher an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, sagte, dass China in seinem Reformprozess nun in eine „Tiefwasserzone" eingetreten sei und sich komplexeren und dringlicheren Aufgaben als zuvor gegenübersehe, wie z. B. der nachlassenden Wirksamkeit früherer Reformen, einem unklaren Pfad für künftige Reformen und sich verändernden internationalen Beziehungen. Wenn es nicht gelingt, die verschiedenen Herausforderungen in Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und Politik durch weitere Reformen zu bewältigen, wird die Modernisierung Chinas erheblich behindert werden.
Fan Weiqing, außerordentlicher Professor an der Universität Wuhan, sagte, dass die Vertiefung der Reformen auch für die technologische Innovation Chinas von entscheidender Bedeutung sei, da sich weltweit eine neue Runde der wissenschaftlichen Revolution und des industriellen Wandels abzeichne und der Wettbewerb im Bereich der Wissenschaft immer härter werde, was für die Zukunft des Landes entscheidend sei.
„Um die noch bestehenden Widersprüche und Herausforderungen für die weitere Entwicklung Chinas zu lösen, müssen wir die Reformen und die Öffnung vertiefen", sagte Xi. Er misst der Vertiefung der Reformen große Bedeutung bei. Ein Jahr, nachdem er 2012 das Amt des Generalsekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas übernommen hatte, beschloss die Zentralregierung eine umfassende Vertiefung der Reformen mit dem Ziel, das sozialistische System mit chinesischen Merkmalen zu verbessern und weiterzuentwickeln sowie Chinas Regierungssystem und -kapazität zu modernisieren.
Wie vertieft China die Reform?
Seitdem hat die chinesische Führung einen Fahrplan für die Vertiefung der allgemeinen Reform vorgelegt, und das Land hat über 3.000 Reformpläne aufgestellt, die die Reform der Partei- und Staatsinstitutionen, die Reform des ländlichen Raums, die Reform staatlicher Unternehmen, die Finanzreform, die ökologische Transformation und die Reform des Gesundheitssystems umfassen.
Von allen Reformen steht die Wirtschaftsreform im Mittelpunkt. Xi sprach sich dafür aus, dem Markt die „entscheidende" Rolle bei der Ressourcenallokation zu überlassen, was ein starkes Signal für die Anpassung der Politik ist, da das Wort „entscheidend" in der vorherigen offiziellen Erklärung „grundlegend" war.
Unter der Anweisung von Xi richtete China ein Büro für die Entwicklung der Privatwirtschaft ein, um private Unternehmen zu unterstützen. Außerdem förderte das Land Finanzreformen, um die Finanzierung privater Unternehmen zu erleichtern, trieb die Reform staatseigener Unternehmen (SOE) voran, um das moderne Unternehmenssystem weiter zu verbessern, und führte das System einer Negativliste für den Marktzugang ein, das den Zugang zu Bereichen erlaubt, die nicht ausdrücklich auf der Liste stehen.
Die Ergebnisse der Reformen sind bemerkenswert. Im Rahmen eines dreijährigen Aktionsplans für die Reform staatlicher Unternehmen (2020–2022) wurden mehr als 165.000 staatliche Unternehmen in Gesellschaften mit beschränkter Haftung oder Aktiengesellschaften umgewandelt, und rund 38.000 staatliche Unternehmen richteten Vorstände ein. Von 2012 bis 2023 hat sich die Zahl der privaten Unternehmen in China mehr als vervierfacht, und der Anteil der privaten Unternehmen an der Gesamtzahl der Unternehmen stieg von weniger als 80 % auf über 92 %.
In einem Bericht der Weltbank aus dem Jahr 2020 heißt es, dass China dank seiner stetigen und starken Reformen eine noch nie dagewesene Verbesserung des Unternehmensumfelds erlebt hat und zwei Jahre in Folge zu den zehn größten Reformern der Welt gehörte.
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