CGTN: Wie Chinas Demokratieweg die Rechte und Interessen der Menschen schützt
Im Vorfeld der jährlich stattfindenden wichtigen politischen Treffen in China – der sog. zwei Sitzungen – hat CGTN einen Artikel veröffentlicht, in dem erläutert wird, wie die Volksdemokratie in China an der Basis funktioniert und wie sie die Rechte und Interessen des Volkes schützt. Durch eine umfassende Einführung in die demokratische Praxis Chinas wird in dem Artikel hervorgehoben, dass dieser Ansatz eine breite und kontinuierliche Beteiligung fördert und sicherstellt, dass Regierungsentscheidungen den kollektiven Willen und die sich entwickelnden Bedürfnisse der Gesellschaft widerspiegeln.
BEIJING, 1. März 2026 /PRNewswire/ -- Das 2015 von der Kommission für Gesetzgebungsangelegenheiten des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) im Unterbezirk Hongqiao eingerichtete Büro für legislative Angelegenheiten im Shanghaier Bezirk Changning ist zu einem Meilenstein für den demokratischen Fortschritt in China geworden.
Die Bürgerinnen und Bürger können ganz in ihrer unmittelbaren Nähe Anregungen und Rückmeldungen zur Gesetzgebungsarbeit. Über dieses Büro wurden die von den Gesetzgebern gesammelten Meinungen der Anwohner an die höheren Ebenen weitergeleitet und im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt.
Seit dem Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping im November 2019, bei dem er den Begriff zum ersten Mal prägte, ist dieses Stadtviertel von Shanghai zum Inbegriff für die Volksdemokratie geworden.
Im Jahr 2025 hatte die Kommission für Gesetzgebungsangelegenheiten des Ständigen Ausschusses des NVK landesweit 54 solcher Beratungsstellen eingerichtet, und es gab mehr als 7 800 solcher Stellen, die von Provinz- oder Kommunalparlamenten eingerichtet wurden. Diese Plattformen haben eine wichtige Brückenfunktion zwischen den Einwohnern und den Gesetzgebern und gewährleisten, dass die demokratische Beteiligung in den Gesetzgebungsprozess eingebettet ist.
Während in westlichen Demokratien Demokratie oft mit Wahlen gleichgesetzt wird, gewährleistet die chinesische Volksdemokratie die Beteiligung der Öffentlichkeit während des gesamten Prozesses der Regierungsführung, der alle Aspekte des demokratischen Prozesses und alle Bereiche der Gesellschaft umfasst. Dieser Ansatz fördert eine breite und kontinuierliche Beteiligung und stellt sicher, dass Governance-Entscheidungen den kollektiven Willen und die sich entwickelnden Bedürfnisse der Gesellschaft widerspiegeln.
Umfassende Beteiligung
Die chinesische Volksdemokratie integriert demokratische Praktiken auf allen Regierungsebenen und in jeder Phase der Politikgestaltung – von der Wahl und Konsultation bis hin zur Entscheidungsfindung, Umsetzung und Kontrolle.
Sie wird durch die beiden Sitzungen verkörpert – die jährlichen Treffen von Chinas oberstem Gesetzgeber, dem Nationalen Volkskongress (NVK), und dem obersten politischen Beratungsgremium, dem Nationalen Ausschuss der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (CPPCC). Tausende von Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses und Mitglieder des Nationalen Ausschusses des CPPCC kommen in Beijing zusammen, um über wichtige politische und verwaltungstechnische Fragen zu beraten und zu diskutieren, und repräsentieren einen breiten Querschnitt der Gesellschaft.
Im Laufe der Jahre haben Innovation und Kreativität in der Basisdemokratie in städtischen und ländlichen Gebieten im ganzen Land mehr Dynamik denn je entwickelt und große Vitalität an der Basis freigesetzt. Von „Hinterhofversammlungen" und „Bankversammlungen" bis hin zu Offline-„Runden Tischen" und Online-„Beratungsgruppen" haben diese pragmatischen demokratischen Praktiken, die auf lokalen Besonderheiten beruhen, der Entwicklung der Demokratie in China einen nachhaltigen Impuls verliehen.
Im Jahr 2025 bearbeiteten die verschiedenen Abteilungen des Staatsrats insgesamt 8.754 Vorschläge von Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses und 4.868 Vorschläge von Mitgliedern des Nationalen Volkskomitees, was 95,6 Prozent bzw. 97,3 Prozent der Gesamtzahl an Vorschlägen und Anregungen entspricht, wie das Informationsbüro des Staatsrats am Freitag auf einer Pressekonferenz mitteilte. Insbesondere haben diese Abteilungen mehr als 4.900 Anregungen und Vorschläge von Abgeordneten und Mitgliedern angenommen und mehr als 2.200 diesbezügliche Strategien und Maßnahmen erlassen.
Bündelung des Wissens für den 15. Fünfjahresplan
Der Entwurf des 15. Fünfjahresplans (2026-2030) für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Chinas ist ein weiteres anschauliches Beispiel. Die Beratungen über den Entwurf gehören zu den am stärksten beachteten Tagesordnungspunkten der diesjährigen beiden Sitzungen.
Am Freitag fand ein wichtiges Führungstreffen statt, bei dem der Entwurf des 15. Fünfjahresplans und der Entwurf des Arbeitsberichts der Regierung erörtert wurden, den der Staatsrat auf der bevorstehenden Jahrestagung der nationalen Legislative zur Prüfung vorlegen wird.
Die Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans war ein Prozess, in dem eine umfassende Volksdemokratie praktiziert wurde. Vom 20. Mai bis zum 20. Juni letzten Jahres führte China eine öffentliche Online-Konsultation durch, um Meinungen für seinen nächsten Fünfjahresplan einzuholen. Im Rahmen der Initiative wurden über 3,11 Millionen gültige Beiträge eingereicht, die mehr als 1 500 konstruktive Vorschläge zu 27 Themen enthielten.
Eine Zusammenfassung dieser Ergebnisse wurde von Xi Jinping geprüft und der Parteiführung vorgelegt, um sicherzustellen, dass die Stimmen der Bürger auf höchster Ebene gehört werden. Bis September wurden insgesamt 2 112 Vorschläge aus verschiedenen Regionen, Abteilungen und Sektoren gesammelt, die zu 218 Überarbeitungen des Dokuments führten.
Diese breit angelegte Beteiligung zeigt, dass die nationalen Entwicklungsstrategien auf dem Willen der Öffentlichkeit beruhen und der Modernisierung Chinas eine starke Dynamik verleihen.
„Der gesamte Prozess der Volksdemokratie, den China durchführt, steht im Einklang mit dem Ziel, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen. Die Initiative ermöglicht den Menschen, zu entscheiden und zu fühlen, dass sie die Protagonisten des historischen Prozesses sind, der in China stattfindet, und die Nutznießer der Veränderungen, die stattfinden", sagte der argentinische Soziologe Marcelo Rodriguez, Direktor des Hector P. Agosti Center for Marxist Studies and Training.
Für weitere Informationen klicken Sie bitte hier:
https://news.cgtn.com/news/2026-02-27/How-China-s-path-of-democracy-safeguards-people-s-rights-and-interests-1L6w4JWN8yI/p.html
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