Einstweilige Verfügung gegen Senior, die den Import von Batterie-Separatoren in das Vereinigte Königreich untersagt, wird verlängert
CHARLOTTE, North Carolina, 28. Mai 2020 /PRNewswire/ -- Im Anschluss an eine durch das Gericht des Vereinigten Königreichs am 7. Mai 2020 ergangene einstweilige Verfügung gegen Shenzhen Senior Technology Material Co., Ltd. (Senior) wurde die Angelegenheit, wie von Celgard, LLC (Celgard), einer Tochtergesellschaft der Polypore International, LP (Polypore) beantragt, am 21. Mai 2020 wieder vor das Gericht des Vereinigten Königreichs gebracht. Die neue Anordnung des Gerichts setzte die Wirkung der einstweiligen Verfügung bis zu einer weiteren Anhörung in der Sache fort, die zu einem vereinbarten Termin zwischen dem 29. Juni und dem 10. Juni 2020 stattfinden wird. Senior legte dem Richter ein offizielles Schreiben vor, in dem es seine formalen Verpflichtungen gegenüber dem Gericht des Vereinigten Königreichs bestätigt. Celgard beabsichtigt, bei der nächsten Anhörung eine einstweilige Verfügung durch ein Gerichtsverfahren gegen Senior in Bezug auf die Verletzung der Geschäftsgeheimnisse zu erwirken.
Am 30. April 2020 reichte Celgard beim High Court of Justice in London, England, einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Senior ein. Am 7. Mai 2020 erließ das Gericht des UK auf Ex-parte-Basis eine einstweilige Verfügung, um Senior daran zu hindern, bestimmte Batterie-Separatoren in das Vereinigte Königreich zu importieren.
Celgard hatte zuvor am 2. März beim US-Bezirksgericht für den Western District of North Carolina (WDNC) eine Beschwerde gegen die Beklagten Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (Senior-China), Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (US) Research Institute (Senior-California), Xiaomin (Steven) Zhang, Sun Town Technology, Inc., Global Venture Development, LLC, und Global Venture Development, Inc. (gemeinsam Global Venture) (gemeinsam WDNC-Beklagte) wegen Veruntreuung von Geschäftsgeheimnissen, unfairer und täuschender Geschäftspraktiken und unlauteren Wettbewerbs, heimlicher Absprachen, ungerechtfertigter Bereicherung und Umnutzung eingereicht.
Darüber hinaus reichte Celgard beim US-Bezirksgericht für den Northern District of California (NDCA) eine zweite erweiterte Klage gegen die Beklagten Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (US) Research Institute (Senior-California), Farasis Energy USA, Inc., Farasis Energy, Inc., Farasis Energy (Gan Zhou), Inc., und Farasis Energy (Gan Zhou) Co., Ltd. (gemeinsam Farasis), Sun Town Technology, Inc., Global Venture Development, LLC, und Global Venture Development, Inc. (gemeinsam Global Venture) (gemeinsam NDCA-Beklagte) wegen Patentverletzung, Vertragsbruch und Verletzung der stillschweigenden Vereinbarung von Treu und Glauben und des Fairnessgebots ein.
In der WDNC-Klage wird geltend gemacht, dass die WDNC-Beklagten, darunter ein ehemaliger Mitarbeiter von Celgard, Xiaomin (Steven) Zhang, jetzt CTO von Senior-China, der seinen Namen auf Wunsch von Senior-China in Bin Wang geändert hat, Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von Celgard vorsätzlich und unrechtmäßig missbraucht haben und dies auch weiterhin tun. Es werden auch mehrere andere Gesetzesverstöße geltend gemacht.
In der zweiten erweiterten NDCA-Klage werden den NDCA-Beklagten die Verletzung von Celgards erneuertem US-Patent RE47,520 (das '520 Patent), ehemals US-Patent 6,432,586 (das '586 Patent) für keramikbeschichtete Separatoren, und Celgards US-Patent 6,692,867 (das '867 Patent) für Polypropylen-Separatoren sowie mehrere andere Rechtsverletzungen und Verstöße vorgeworfen. Siehe Pressemitteilung.
Im Dezember 2019 reichte Celgard im NDCA eine erste geänderte Klage ein, mit der die Beklagten Farasis, Sun Town, und Global Venture der Klage hinzugefügt wurden. Siehe Pressemitteilung.
Im September 2019 reichte Celgard eine Klage gegen Senior ein, das weltweit Separatoren verkauft, die es in Shenzhen, China, herstellt. In der Klage von Celgard wird vorgebracht, dass Senior Celgards US-Patente '520 and '867 auf keramikbeschichtete und Polypropylen-Separatoren verletzt hat und sich, neben anderen Verstößen, widerrechtlich Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von Celgard angeeignet und diese missbräuchlich genutzt hat, und es wird Schadenersatz gefordert. Siehe Pressemitteilung.
Im September 2019 konnte Celgard eine Patentverletzungsklage gegen Targray International erfolgreich beilegen. Siehe Pressemitteilung. Im Juni 2019 konnte Celgard auch zwei Klagen gegen die MTI Corporation erfolgreich beilegen. Siehe Pressemitteilung.
Die wirksame Verlängerung der einstweiligen Verfügung und der erfolgreiche Ausgang der Verfahren gegen Targray and MTI stärkt die Integrität des geistigen Eigentums (IP) von Celgard im Bereich beschichtete und unbeschichtete Separatoren für Lithium-Ionen-Batterien. Celgard wird auch weiterhin die unlautere Nutzung seiner Technologie und seines geistigen Eigentums verhindern, um seine Vermögenswerte und Kunden zu schützen.
Informationen zu Celgard und Polypore
Celgard ist auf beschichtete und unbeschichtete, mikroporöse Trockenverfahren-Membranen spezialisiert. Diese werden als Separatoren eingesetzt und bilden einen wichtigen Bestandteil von Lithium-Ionen-Batterien. Celgards Batterie-Separator-Technologie spielt eine wichtige Rolle für die Leistung von Lithium-Ionen-Batterien in Elektrofahrzeugen, Energiespeichersystemen und weiteren Anwendungen.
Celgard, LLC ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Polypore International LP, eines Unternehmens von Asahi Kasei.
Polypore ist ein globales Unternehmen mit Standorten in neun Ländern, das sich auf mikroporöse Membranen spezialisiert hat, die in Fahrzeugen mit und ohne Elektroantrieb, Energiespeichersystemen und Spezialanwendungen zum Einsatz kommen. Besuchen Sie www.celgard.com und www.polypore.com.
Foto - https://mma.prnewswire.com/media/1173562/Polypore_Celgard_Microporous_Membranes.jpg
Logo - https://mma.prnewswire.com/media/798399/PolyPore_Logo.jpg
Related Links
SOURCE Polypore International, LP
Share this article