Experten für ein offenes Europa suchen eine Zusammenarbeit mit Russland
RIGA, Lettland, 4. Oktober 2021 /PRNewswire/ -- Der Expertenclub „Open Europe" hat eine Online-Diskussion, „European Dialogue: New Format", durchgeführt, um über die Beziehungen zwischen der EU und Russland zu sprechen. Der Expertenclub wurde von Ruslan Pankratov, dem Vorsitzenden der lettischen Partei „Rīcības" („Aktion"), gegründet, um Politikern, Diplomaten und Wissenschaftlern das Wort zu erteilen und die Ergebnisse mit den EU-Institutionen zu teilen. Viele Europäer haben in letzter Zeit Stress und Druck im Zusammenhang mit der Pandemie und dem wirtschaftlichen Niedergang erlebt, während neue Sanktionen und die aktive Verbreitung von Propaganda in den Medien, die auf den östlichen Nachbarn abzielt, sowie die konsequente Militarisierung, die vor allem in den baltischen Staaten mit einem hohen Anteil russischsprachiger Bevölkerung zu beobachten ist, die EU vor neue Herausforderungen stellen.
An der Veranstaltung nahmen Experten aus Belgien, Italien, Litauen, Portugal und Lettland teil. Ruslan Pankratov wies zunächst auf die Schwierigkeiten hin, mit denen die russischsprachigen Minderheiten in den baltischen Staaten konfrontiert sind, und nannte die Liste der Rechte, die ihnen vorenthalten werden, die aus 82 Punkten besteht. Die fortschreitende Militarisierung und die Abwanderung von Fachkräften werden in der Öffentlichkeit nicht gerne thematisiert, da die neue Gesetzgebung kontroverse offizielle Politiken und „Wahrheiten" fördert, die von vielen Bürgern nicht geteilt werden, und durch Zensurmechanismen durchgesetzt wird.
Edikas Jageayvichus, Vorstandsmitglied der Sozialistischen Front Litauens, fügte einige Bedenken hinsichtlich der Redefreiheit in Litauen hinzu und sprach von politischen Persönlichkeiten und Bürgern, die wegen ihrer politischen Ansichten und ihrer Geschäfte mit Russland verhört und sogar verhaftet wurden.
Fernando Cabrita, Schriftsteller, Journalist, Rechtsanwalt und Experte für den Internationalen Strafgerichtshof, erklärte, dass die Menschen in der EU und in Russland von der Mentalität des Kalten Krieges und den in den Medien verbreiteten Mythen negativ beeinflusst werden. Er schlug vor, durch zwischenmenschliche Diplomatie Brücken zu bauen und die kulturellen Beziehungen zu fördern.
Grégoire Tolsloy, Ehrenmitglied der Stiftung Peter der Große und direkter Nachfahre des berühmten Autors von „Krieg und Frieden", Leo Tolstoi, teilte seine Eindrücke über das Bewusstsein über Russland in Brüssel mit. Er sagte, dass er von den europäischen Diplomaten ein tieferes Wissen über Russland erwartet hätte, was den offiziellen Dialog effektiver hätte gestalten können, und schlug vor, den Austausch von Beamten und Studienbesuche wieder einzuführen, um das gegenseitige Verständnis zu verbessern.
Professor Roberto de Primis, italienischer Diplomat und Vertreter Belgiens bei den Vereinten Nationen, nannte die Kohlenstoffsteuer als ein Thema, das die Beziehungen der EU zu Russland in Zukunft noch mehr herausfordern kann als die Sanktionen. Die neuen Gesetze, die im Jahr 2026 in Kraft treten, werden große Veränderungen in der Struktur der Wirtschaft, neue Regeln und Vorschriften für die wichtigsten Branchen (Energie, Landwirtschaft, Metallindustrie und Produktion) mit sich bringen. Bereiche, die als Grundlage für eine Zusammenarbeit dienen könnten: Klimawandel und Zusammenarbeit für Frieden, Sicherheit und Entwicklung auf dem afrikanischen Kontinent. „Russland stellt für die europäischen Länder immer ein Dilemma dar: Einerseits ist die EU bereit, eine strategische Partnerschaft mit ihrem Nachbarn einzugehen, andererseits gibt es noch viele Altlasten aus dem Kalten Krieg und den Einfluss der USA, die es nicht erlauben, die Zukunft gemeinsam zu gestalten", schloss Roberto.
Die Experten beabsichtigen, die Diskussionen in diesem Format fortzusetzen und die Berichte mit den Beamten zu teilen, die die Ziele der strategischen Zusammenarbeit fördern.
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