Herkels Begründung für Wortentzug des Aserbaidschan bei PACE-Tagung wird als "realitätsfern" abgetan

BAKU, Aserbaidschan, March 25, 2013 /PRNewswire/ --

Die von Andres Herkel angeführte Erklärung dafür, warum er einem aserbaidschanischen Abgeordneten bei dessen Rede vor dem Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) vergangene Woche ins Wort fiel und ihm dann selbiges entzogen habe, wurde als "realitätsfern" abgetan.

Herkel, der Vorsitzende des Monitoring-Ausschusses von PACE, entzog Elkhan Suleymanov das Wort, als dieser über die Wiederwahl des armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan sprach und die jüngste Wahl aufgrund Sargsjans Beteiligung am Massaker in der aserbaidschanischen Stadt Xocalı am 26. Februar 1992 sowie Armeniens anhaltender Besatzung von Bergkarabach - welche die Umsiedlung von einer Million Aserbaidschanern zur Folge hatte - als "rechtswidrig" bezeichnete.

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Turan erklärte Herkel, er habe die Rede nicht wegen ihres Inhalts unterbrochen, sondern aufgrund bestehender Vorschriften. Herkel behauptet, dass am Ende der Tagung nur noch zwei Minuten Zeit für vier verschiedene Redner geblieben sei, darunter Suleymanov.

"Ich habe ihn gebeten, innerhalb dieser zwei Minuten fertig zu werden, erklärte Herkel. "Er wurde mit seiner Rede nicht fertig und als Vorsitzender musste ich ihn stoppen."

Suleymanov wies den Vorwand von sich und erklärte seinerseits: "Die Einlassung von Herrn Herkel bezüglich des Vorfalls auf der Tagung des Monitoring-Ausschusses von PACE am 20. März ist realitätsfern."

Er erklärte, dass Herkel ihn zunächst nach einer Minute und 40 Sekunden und dann erneut nach zwei Minuten unterbrochen habe, als Suleymanov die Mitglieder des Ausschusses über Sargsjans feststehende Beteiligung am Xocalı-Massaker unterrichtete.

Er betone, dass er seine Rede drei Tage vor der Veranstaltung sowohl Herkel als auch dem Sekretariat des Ausschusses habe zukommen lassen, und merkte an, dass Referenten nur sehr wenig Zeit eingeräumt worden sei, um über die Präsidentschaftswahlen in Armenien zu sprechen, während andere Abgeordnete bis zu 40 Minuten über sonstige Themen referieren durften.

"Interessanterweise hat Herr Herkel meine Gesprächszeit während der Erörterung der, aktuellen Situation im Aserbaidschan' auf der gleichen Tagung nicht auf 15 Minuten beschränkt. Dafür danke ich ihm. Aber warum unterbricht er meine Rede über Armenien unter dem Vorwand, die Vorschriften zu wahren?"

Suleymanov ist der Meinung, dass der Vorfall auf der Ausschusssitzung kein Zufall war. Vielmehr gehe es darum, zu verschleiern, dass die Grundprinzipien von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie bei der Wahl in Armenien nicht befolgt worden sind.

"Wir sollten im Hause der Demokratie, Freiheit und Einigkeit ehrlich miteinander umgehen und der Öffentlichkeit keine falschen Informationen zuspielen," so Suleymanov