HEVC Advance-Lizenzgeber reichen Patentverletzungsklagen in Bezug auf HEVC-Patente gegen Vestel und Xiaomi beim Landgericht Düsseldorf ein

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Mas Elektronik wird Lizenznehmer des Patentpools von HEVC Advance

BOSTON, 17. August 2020 /PRNewswire/ -- HEVC Advance („Advance") hat heute bekannt gegeben, dass einige Patentinhaber im HEVC Advance HEVC/H.265-Patentpool  Patentverletzungsverfahren beim Landgericht Düsseldorf gegen Vestel Germany GmbH („Vestel") und Xiaomi Technology Germany GmbH, Xiaomi Technology Netherlands B.V., Xiaomi Technology France S.A.S. und Xiaomi Inc. („Xiaomi") wegen der Verletzung von Patenten angestrengt haben, die für den digitalen Videokodierungsstandard HEVC/H.265 essentiell sind.  Laut den Klagen bietet Vestel TV- und Set-Top-Boxen und Xiaomi mobile Produkte in Deutschland an, die jeweils HEVC/H.265-Technologie enthalten.

Weiterhin gibt Advance bekannt, dass die MAS Elektronik Aktiengesellschaft („MAS") Lizenznehmer im Patentpool von HEVC Advance geworden ist.  Diese Bekanntmachung folgt den jüngsten zugunsten der HEVC Advance-Lizenzgeber GE Video Compression, LLC, Dolby International AB und Koninklijke Philips N.V. ausgefallenen Urteilen und den diesen gewährten Unterlassungsverfügungen in Patentverletzungsverfahren, die beim Landgericht Düsseldorf wegen der Verletzung von Patenten, die für den digitalen Videokodierungsstandard HEVC/H.265 unerlässlich sind, gegen MAS angestrengt wurden.  Das Gericht stellte fest, dass alle geltend gemachten Patente dadurch verletzt wurden, dass MAS HEVC/H.265-konforme Produkte (Set-Top-Boxen, TVs und Tablet-Computer) angeboten hat, und, was noch wichtiger ist, das Gerichte stellte weiterhin fest, dass die MAS angebotenen Lizenzbedingungen und -gebühren von Advance fair, angemessen und nicht diskriminierend („FRAND") waren.  Infolge des Umstandes, dass MAS ein Lizenznehmer geworden ist, wurden alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Patentverletzungsverfahren, die von den drei Klägern angestrengt wurden, beigelegt.

Über HEVC Advance
HEVC Advance LLC ist ein unabhängiges Unternehmen für Lizenzierungsadministration, das gegründet wurde, um die Entwicklung, Administration und Verwaltung von Patentpools für die Lizenzierung wesentlicher Patente der wichtigsten standardbasierten Video-Codec-Technologien zu leiten. Advance bietet einen transparenten und effizienten Lizenzierungsmechanismus für Patentinhaber und Patentbenutzer. Weitere Informationen zu Advance finden Sie unter www.hevcadvance.com.

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