High Court of Justice des Vereinigten Königreichs gewährt Celgard einstweilige Verfügung gegen Senior, die den Import von Batterie-Separatoren in das Vereinigte Königreich untersagt
CHARLOTTE, North Carolina, 11. Mai 2020 /PRNewswire/ -- Celgard, LLC (Celgard), eine Tochtergesellschaft der Polypore International LP (Polypore), hat kürzlich am High Court of Justice in London, England, einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (Senior) eingereicht. Am 7. Mai erließ das Gericht des Vereinigten Königreichs im Rahmen eines Ex-parte-Verfahrens eine einstweilige Verfügung, um zu verhindern, dass Senior bestimmte Batterie-Separatoren in das Vereinigte Königreich einführt. Diese Verfügung gilt mindestens bis zur nächsten Anhörung der Klage gegen Senior. Das Gericht des Vereinigten Königreichs erkannte auch die Forderung von Celgard nach einer alternativen Zustellung der einstweiligen Verfügungforderung gegen Senior über die Entität von Senior in den Vereinigten Staaten (USA) an. Celgard strebt auch eine Verfügung im Rahmen eines Prozesses und seiner Klage aufgrund des Missbrauchs von Celgards Handelsgeheimnissen an.
Am 2. März reichte Celgard bereits Beschwerde gegen die Beklagten Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (Senior-China), Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (US) Research Institute (Senior-California), Xiaomin (Steven) Zhang, Sun Town Technology Inc., Global Venture Development LLC und Global Venture Development Inc. (gemeinsam Global Venture) (gemeinsam WDNC-Beklagte) am US-Bezirksgericht des Western District of North Carolina (WDNC) wegen widerrechtlicher Verwendung von Geschäftsgeheimnissen sowie unfairer und täuschender Geschäftspraktiken und unlauteren Wettbewerbs, heimlicher Absprachen, ungerechtfertigter Bereicherung und Umrechnung ein. Des Weiteren reichte Celgard eine zweite ergänzte Klage gegen die Beklagten Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. Research Institute (Senior-California), Farasis Energy USA, Inc., Farasis Energy Inc., Farasis Energy (Gan Zhou) Inc. und Farasis Energy (Gan Zhou) Co. Ltd. (gemeinsam Farasis), Sun Town Technology Inc. (Sun Town), Global Venture Development LLC und Global Venture Development Inc. (gemeinsam Global Venture) (gemeinsam NDCA-Beklagte) wegen Patentverletzung, Vertragsbruchs und Bruchs implizierter Zusicherung der Redlichkeit und redlichen Verhaltens am US-Bezirksgericht des Northern District of California (NDCA) ein.
Die WDNC-Klage bringt, vor, dass die WDNC-Beklagten, darunter ein vormaliger Mitarbeiter von Celgard, Xiaomin (Steven) Zhang, jetzt CTO von Senior-China, der seinen Namen auf Wunsch von Senior-China in Bin Wang geändert hat, zielgerichtet und ungesetzlich Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von Celgard unrechtmäßig verwenden und dies weiterhin tun. Zudem werden weitere Gesetzesverletzungen vorgebracht.
Die zweite, ergänzte NDCA-Klage bringt vor, dass die NDCA-Beklagten gegen Celgards erneut ausgegebenes US-Patent RE47,520 (das '520-Patent), zuvor US-Patent 6,432,586 (das '586-Patent) bezüglich keramikbeschichteter Separatoren und Celgards US-Patent Nr. 6,692,867 (das '867-Patent) bezüglich Polypropylen-Separatoren verstoßen, sowie eine Reihe weiterer Gesetzesverletzungen und -brüche. Siehe Pressemitteilung.
Im Dezember 2019 reichte Celgard eine erste ergänzte NDCA-Klage als Ergänzung des Rechtsstreites mit den Beklagten Farasis, Sun Town und Global Venture ein. Siehe Pressemitteilung.
Im September 2019 reichte Celgard eine Klage gegen Senior ein, die Separatoren weltweit verkaufen, die von ihnen in Shenzhen, China, hergestellt werden. In Celgards Klage wird angeführt, dass Senior die US-amerikanischen '520- und '867-Patente von Celgard über keramikbeschichtete Separatoren und Polypropylen-Separatoren verletzt habe und neben weiteren Verstößen die Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen von Celgard rechtswidrig missachtet und missbraucht habe, und die Klage fordert Schadenersatz. Siehe Pressemitteilung.
Im September 2019 konnte Celgard bei einem Rechtsstreit bezüglich Patentrechtsverletzung mit Targray International einen erfolgreichen Vergleich erreichen. Siehe Pressemitteilung. Im Juni 2019 konnte Celgard außerdem bei zwei Rechtsstreitigkeiten gegen die MTI Corporation erfolgreiche Vergleiche erreichen. Siehe Pressemitteilung.
Der Erlass der einstweiligen Verfügung und das erfolgreiche Ergebnis der Klagen gegen Targray und MTI festigt die Integrität des geistigen Eigentums (IP) von Celgard in Bezug auf beschichtete und unbeschichtete Separatoren für Lithium-Ionen-Batterien. Celgard wird die unfaire Verwendung seiner Technologie und seines geistigen Eigentums weiterhin verhindern, um seine Vermögenswerte und Kunden zu schützen.
Informationen zu Celgard und Polypore
Celgard ist auf beschichtete und unbeschichtete, mikroporöse Trockenverfahren-Membranen spezialisiert. Diese werden als Separatoren eingesetzt und bilden einen wichtigen Bestandteil von Lithium-Ionen-Batterien. Celgards Batterie-Separator-Technologie spielt eine wichtige Rolle für die Leistung von Lithium-Ionen-Batterien in Elektrofahrzeugen, Energiespeichersystemen und weiteren Anwendungen.
Celgard LLC ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Polypore International LP, eines Unternehmens von Asahi Kasei.
Polypore ist ein globales Unternehmen mit Standorten in neun Ländern, das sich auf mikroporöse Membranen spezialisiert hat, die in Fahrzeugen mit und ohne Elektroantrieb, Energiespeichersystemen und Spezialanwendungen zum Einsatz kommen. Besuchen Sie www.celgard.com and www.polypore.com.
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SOURCE Polypore International, LP
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