Kiew führt biometrische Ausweise ein

KIEW, Ukraine, November 30, 2012 /PRNewswire/ --

In der Ukraine wurde beschlossen, dass der elektronische Personalausweis eingeführt und ein nationales Bevölkerungsregister eingerichtet werden soll. Ein entsprechendes Gesetz wurde heute von Präsident Janukowitsch unterschrieben und wird am 1. Januar 2013 in Kraft treten. Das Gesetzt verlangt für Reisen ins Ausland die Einführung eines Ausweises mit eingebautem Transponderchip, der Informationen über den Halter trägt. Der Ausweis wird den von der internationalen Organisation für zivile Luftfahrt (ICAO) empfohlenen Richtlinien entsprechen.

Ein solcher Ausweis soll innerhalb von 30 Tagen ausgestellt werden können. Er wird Informationen wie Name, Geschlecht, Staatsangehörigkeit, Geburtsdatum und Wohnort einer Person enthalten sowie Foto, Unterschrift und zusätzliche biometrische Daten und das Ausstellungs- und Gültigkeitsdatum. Das Gesetz legt fest, dass die digitalisierte Unterschrift und ein Foto vom Gesicht einer Person primäre biometrische Daten darstellen, während digitalisierte Fingerabdrücke zu den sekundären biometrischen Daten gehören.

Interessanterweise machte Indien vor zwei Jahren Schlagzeilen mit der landesweiten Einführung biometrischer Ausweise. Die indischen Dokumente enthalten Fotos, Fingerabdrücke und Iris-Scans, so das Online-Nachrichtenportal bbc.co.uk. In Europa setzen bereits die Länder Belgien, Deutschland, Norwegen und Schweden biometrische Ausweise ein. Das französische Parlament verabschiedete im März 2012 ein Gesetz zur Einführung solcher Ausweise.

Berichten zufolge wird der neue Dokumentenstandard in der Ukraine dazu beitragen, Identitätsdiebstahl zu unterbinden und die Sicherheit der Grenzen zwischen der Ukraine und der EU stärken. Das osteuropäische Land will die Einreisebestimmungen für Reisen in die EU lockern und befindet sich jetzt in der ersten Phase eines zweiphasigen Plans zur Erleichterung der Einreise. Im Rahmen des Plans muss die Ukraine die Dokumentensicherheit in ihrem Land erhöhen und biometrische Ausweise einführen. Zudem muss das Land für eine bessere Kontrolle der grenzüberschreitenden Migration sorgen, die öffentliche Ordnung und die Wahrung der Grundrechte der Menschen auf ihrem Hoheitsgebiet gewährleisten.

Mit dem Ziel eines visumsfreien Systems hat die Ukraine 2010 die Strategie der integrierten Grenzkontrolle eingeführt. Im selben Jahr wurde eine nationale Migrationsbehörde eingerichtet. Sie ist verantwortlich für Staatsbürgerschaft, Immigration, Meldung und Asylfragen. Eine weitere Entwicklung im Zuge des Plans ist die Reform der Grenzkontrolle in der Ukraine. Durch Abkommen mit den benachbarten Ländern Belarus und Russland über die gemeinsamen Grenzen hat das Land die Effizienz des Grenzschutzes verbessert.

Im Verlauf der Bemühungen um eine Lockerung der Einreisebestimmungen haben EU und Ukraine im Juli 2012 die Liste der Kategorien ukrainischer Bürger erweitert, die unter vereinfachten Einreisebestimmungen in die EU reisen können.