Polen und Litauen unterstützen Assoziierung der Ukraine mit der EU

KIEW, Ukraine, November 22, 2012 /PRNewswire/ --

Die EU müsse das Assoziierungsabkommen (AA) mit der Ukraine unterzeichnen, um die europäische Integration der Ukrainer zu beschleunigen, erklärte Jerzy Pomianowski, der Unterstaatssekretär im polnischen Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten. In einer zur gleichen Zeit veröffentlichten Stellungnahme forderte das Büro der Ständigen Vertretung Litauens bei der EU die EU dazu auf, "Bereitschaft zu signalisieren, die Beziehungen [zur Ukraine] zu vertiefen". Das AA zu unterzeichnen, sei der beste Anreiz, hieß es darin weiter.

Polen und Europa müssten sich trotz der in Europa kursierenden Zweifel dazu durchringen, [das AA] zu unterzeichnen, so der hochrangige polnische Beamte Jerzy Pomianowski. Seiner Einschätzung nach sei ein solcher Schritt ein Signal für die ukrainische Gesellschaft. Er betonte, die Unterzeichnung des AA solle nicht an die aktuelle Regierung der Ukraine geknüpft werden, da es in dem Dokument um die Regelung der langfristigen Beziehungen zwischen beiden Vertragsparteien gehe.

Anfang November hatte der Präsident Zyperns, Dimitris Christofias, erklärt, sein Land werde die europäischen Ambitionen der Ukraine stets unterstützen.

Im Oktober 2012 verlieh Kim Campbell, die 19. Premierministerin Kanadas, ihrem Wunsch Ausdruck, die Ukraine möge der EU beitreten. Allerdings müsse die Ukraine zuvor eine Reihe komplizierter Reformen durchlaufen, betonte die ehemalige Politikerin.

Im Juli 2012 schlossen die EU und die Ukraine die Überarbeitung und die Koordination der Zustimmung zum wirtschaftlichen Teil des Assoziierungsabkommens ab. Das Dokument schafft einen Rahmen für die Zusammenarbeit, sorgt für eine Vertiefung der wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Beziehungen und regelt die Schaffung einer Freihandelszone auf dem Hoheitsgebiet der beiden Gebietseinheiten. Das Dokument wurde bereits paraphiert und wird nun in 24 Sprachen übersetzt und für die Unterzeichnung und anschließende Ratifizierung vorbereitet.

Ein weiterer Aspekt der Integration der Ukraine in die EU ist der Visaliberalisierungsprozess. Im Juli 2012 erweiterten die EU und die Ukraine die Liste der ukrainischen Bürger, die über ein vereinfachtes Verfahren ein Visum für die EU erhalten können, um mehrere Kategorien. Derzeit setzt die Ukraine die erste Stufe des zweistufigen Aktionsplans zur Visaliberalisierung um. Im Rahmen dieses Vorhabens soll eine Regelung für visumfreie kürzere Reisen in die EU geschaffen werden.