LONDON, September 7, 2016 /PRNewswire/ --
Die High Negotiations Commission (HNC) veröffentlichte heute ihre Vision für einen politischen Wandlungsprozess in Syrien. Die HNC-Vision wurde unter der Schirmherrschaft von Außenminister Boris Johnson und in Anwesenheit zahlreicher ausländischer Minister vorgestellt.
(Photo: http://photos.prnewswire.com/prnh/20160906/404221 )
Dr. Riad Hijab, General Coordinator der HNC, umriss den radikalen Wandel im arabischen Raum und die Auswirkungen der sich verschlechternden Sicherheit und der humanitären Lage in Syrien auf die regionale und internationale Sicherheit. Er erklärte, die sich weiter zuspitzende Flüchtlingskrise in zahlreichen westlichen Ländern und die wachsende Gefahr einer Rekrutierung junger Menschen aus Europa und anderen Staaten als Kämpfer für ISIS sei eine der großen Gefahren für die internationale Sicherheit. Derweil fielen diejenigen, die am meisten unter der Gewaltherrschaft zerfallender Diktaturen litten, zunehmend der Verzweiflung anheim, wenn sie mitansehen müssten, dass die internationale Gemeinschaft nicht dazu in der Lage zu sein scheint, das ihnen angetane Unrecht zu verhindern.
Dr. Hijab wies darauf hin, dass man die Krise in Syrien nicht isoliert von der Entwicklung in der Region betrachten könne, und dass das Überleben der repressiven Regimes ein großes Risiko für die weltweite Sicherheit darstelle. Um sich diesen Bedrohungen zu stellen, habe die HNC eine strategische Entscheidung getroffen, den Friedensprozess weiter fortzusetzen, und eine Vision für den politischen Wandel ausgearbeitet, der zu einer Übergangsphase führen solle, an deren Anfang die Absetzung von Assad und seiner Clique und die Gründung einer Übergangsregierung mit vollständiger Exekutivgewalt stehen müsse. An diesem Punkt solle ein demokratisches System auf Grundlage von Staatsbürgerschaft, Rechtsstaatlichkeit, unabhängiger Justiz und Pressefreiheit geschaffen werden, das sämtliche Syrer miteinbezieht und repräsentiert. Dies beinhalte ein umfassendes Programm zum Kampf gegen den Terrorismus und zur Ausmerzung von ideologischen und organisatorischen Brutstätten, die Extremismus, Sektierertum und Tyrannei förderten.
Abschließend bestätigte Dr. Hijab, dass die Syrer das nötige Fachwissen besäßen, um Standards und Grundlagen für einen politischen Wandel zu entwickeln, der positive Auswirkungen auf kommende Generationen haben wird. Er betonte: "Durch die Einführung lokaler Parlaments- und Präsidentschaftswahlen wird das Land sich am Ende der Übergangsphase eine dauerhafte Verfassung geben.
Es wird ein anspruchsvoller und schwieriger Prozess sein. Aber gemeinsam mit all den Syrern, die große Opfer für die Freiheit gebracht und die Ideologien von Hass und Extremismus abgelehnt haben, sehen wir heute eine neue Zukunft für Syrien."
• Das Dokument steht hier zum Download bereit: Die exekutiven Rahmenbedingungen für einen politischen Übergangsprozess in Übereinstimmung mit dem Genfer Kommuniqué von 2012
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