Richter weist in Fall rund um geistiges Eigentum und Unredlichkeit sämtliche Anträge von DHL zurück und erhöht Zahlung an LOG-NET
Richter bestätigt Feststellungen der Geschworenen, spricht höhere Zahlungen an LOG-NET zu und weist Anträge von DHL bezüglich neuer Verfahren, Reduzierung der Zahlung und Rechtsirrtum zurück.
TRENTON, New Jersey, 9. April 2019 /PRNewswire/ -- US-Bezirksrichter Michael A. Shipp hat in der Sache DHL Global Forwarding gegen LOG-NET (3:12-cv-01732-MAS-TJB) seine Begründung formuliert und das Urteil der Geschworenen in Höhe von 14.411.000 USD zugunsten von LOG-NET bestätigt. Er kam zu dem Schluss, dass DHL die Urheberrechte von LOG-NET und die Grundsätze von Treu und Glauben und des anständigen Geschäftsgebarens verletzt hat. Die Anträge im Nachverfahren von DHL wurden zurückgewiesen und LOG-NET erhielt Zinsen vor dem Urteil zugesprochen. Das Gericht stimmte LOG-NET zu, dass es „mehr als ausreichende Beweise gebe, aus denen die Geschworenen den Schluss ziehen konnten, dass DHL die Grundsätze von Treu und Glauben und des anständigen Geschäftsgebarens verletzt hat". Das Gericht stimmte zudem der Feststellung der Geschworenen zu, dass „DHL durch Verbreitung vertraulicher Informationen und Reverse Engineering Verletzungen des Urheberrechtes begangen hat, speziell in Hinsicht auf die Struktur der Datenbank, Berichte, FCR, Zuteilungslogik und EDI-Nachrichten". Richter Shipp sprach LOG-NET zudem für den Zeitraum von 2012 bis zum Zeitpunkt der letztlichen Zahlung der Strafe Zinsen zu. Zudem gab er LOG-NET die Möglichkeit, seinen Antrag auf eine dauerhafte Verfügung bezüglich der Nutzung der Arbeiten, die eine Verletzung darstellen, durch DHL klarzustellen
Nach dem Erfolg von LOG-NET vor Gericht beantragte DHL beim Gericht eine Aufhebung der Entscheidung der Geschworenen und ein Neuverfahren oder alternativ eine Reduzierung des Schadensersatzes und Urteil als vom Gericht zu entscheidende Rechtsfrage. Das Gericht wies sämtliche Anträge von DHL mit dem Kommentar zurück, dass „die Zeugenaussagen von James Bocchino, Irene Costa, Brice Jones, Corey Bertsch, John Motley und weiteren zusammen mit den im Prozess vorgelegten Beweismitteln für den Schluss der Geschworenen ausreichend waren".
Um die Geschworenen von der Verletzung der Urheberrechte zu überzeugen, musste LOG-NET demonstrieren, dass DHL sich eine Kopie der geschützten Werke von LOG-NET verschaffte und dann Software oder Dokumentation kopierte und veröffentlichte, die im Wesentlichen gleich waren. LOG-NET musste belegen, dass die betreffenden Arbeiten von DHL und GT Nexus seinen geschützten Produkten wesentlich ähneln. In seiner kürzlichen Begründung fand Richter Shipp keinen Anlass, die Feststellung der Geschworenen zu hinterfragen, dass LOG-NET die Elemente einer Urheberrechtsverletzung durch überwiegendes Ergebnis der Beweisaufnahme belegt hat.
Mit der Zeugenaussage des DHL-Mitarbeiters Brice Jones hörten die Geschworenen, dass die Herren Jones und Pierre Wong von DHL bereits 2009 detaillierte Kopien der Datenbankstruktur von LOG-NET mit GT Nexus teilten. Dies wurde durch die Zeugenaussage von Corey Bertsch von DHL untermauert, die LOG-NET zufolge belegt, dass DHL Beispiele von Berichten an GT Nexus weiterleitete. John Motley und Jonathan O'Keeffe, CEO und CTO von LOG-NET, bezeugten, dass Elemente der ursprünglichen Datenbankgestaltung, Bildschirmgestaltung und der Ausgaben von LOG-NET von DHL unzulässig an GT Nexus weitergegeben wurden.
Herr Bertsch sagte des weiteren aus, dass er Kopien eines Buches mit Berichtsdefinitionen an Phil Oberhausen von GT Nexus gab. Die Geschworenen und das Gericht hörten und sahen Beweise, dass dies eine Kopie des Berichtsabschnittes der Hilfeanleitung von LOG-NET war. In gleicher Weise wurde durch Dokumente belegt, dass DHL eine Reihe betrieblicher Berichte an GT Nexus weiterleitete.
Richter und Geschworene hörten zudem die Zeugenaussage von James Bocchino von DHL, dass er die Aufgabe hatte, LOG-NET EDI in GT Nexus zu „klonen". Die Geschworenen hörten die Erklärungsversuche von Herrn Bocchino, was er meinte, wenn er sagte, dass er ein „Reverse Engineering" von LOG-NET EDI zur Arbeit in GT Nexus vornahm. Die Herren Jones und Bocchino sagten aus, dass diese unlizenzierten LOG-NET EDI Formate immer noch in Gebrauch seien.
Im Verlauf des Prozesses hörten die Geschworenen, wie Julia Piexoto Peters, Brice Jones und Corey Bertsch von DHL ihre ursprüngliche Klage anlegten und ihre komplexen und augenscheinlich falschen Anschuldigungen, dass LOG-NET Lizenzen entziehe, aber die Geschworenen kamen zur Erkenntnis, dass die Beweise belegen, dass LOG-NET keinerlei Vertragsbruch gegen über DHL begangen habe.
Herr Bertsch wurde mit Fakten über seine falsche Bestätigung vor Gericht konfrontiert, dass bestimmte Artikel, darunter Handtaschen der Marke Coach, im Zoll festgehalten wurden – eine Aussage, die von DHL genutzt wurde, um eine vorläufige Verfügung zum Weiterbetrieb von LOG-NET zu erhalten – und räumte ein, dass seine Aussagen vor Gericht unzutreffend waren und er diese Aussagen niemals korrigierte.
John Motley, Gründer und CEO von LOG-NET, sagte über den kürzlichen Gerichtsbeschluss: „Dass Richter Shipp das Urteil der Geschworenen bekräftigt, ist für alle Urheber eine Bestätigung. Aber wie man an diesem Ausschnitt des gesamten Hergangs sieht, ist DHL meiner Meinung nach ein unfairer Widersacher. Die schiere Zahl der Akteure auf Seiten von DHL, die mit GT Nexus involviert waren, zeigt eine erstaunliche Kultur unkorrekten Verhaltens auf jeder Ebene. Ich hätte angenommen, dass jemand einschreitet und aufzeigt, dass solches Verhalten unzulässig ist. LOG-NET war 2012 Ziel von Maßnahmen von DHL und eine ganze Reihe unschuldiger Personen, von denen manche an der Schaffung unserer Produkte teilhatten, verloren damals ihren Arbeitsplatz. Wir werden uns in dieser Sache weiterhin darum bemühen, für Gerechtigkeit zu sorgen."
Informationen zu LOG-NET Inc.
LOG-NET Inc. kann auf 25 Jahre der Innovation in der internationalen Branche der Technik für die Lieferkette und der autonomen Logistik zurückblicken. Als bahnbrechendes und führendes Unternehmen im Bereich der End-to-End-Produkte (E2E) für die Lieferkette bietet das Unternehmen weltweit Kapazitäten bei Logistik und Lieferkette als Software-As-A-Service (SAAS) an. LOG-NET hat modernstes maschinelles Lernen geschaffen und seine Plattform ePLtm sorgt für ein neues Niveau im Bereich der autonomen Logistik.
Weitere Informationen erhalten Sie unter www.LOG-NET.com.
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