RICHTIGESTELLUNG: Serry zufolge ist die Zeit für eine Zweistaatenlösung gekommen

TEL AVIV, Israel, 12. März 2013 /PRNewswire/ -- Robert H. Serry, der für den Friedensprozess im Nahen Osten zuständige Sonderkoordinator der Vereinten Nationen, erklärte heute vor fast 200 Zuhörern an der Universität Tel Aviv, dass die Zweistaatenlösung vor dem Ende stehe, sollte der Friedensprozess innerhalb der kommenden Monate nicht abgeschlossen sein.

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Wenn der Friedensprozess nicht in Kürze fortgesetzt wird, werde sich der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas an die UN wenden, was für Israel negative Konsequenzen zur Folge hätte, erklärte er im Rahmen einer von OneVoice Israel gesponserten Veranstaltung.

Unmittelbar vor dem Besuch des US-Präsidenten Barack Obama in der Region erklärte Serry, dass die internationale Gemeinschaft einen von den Vereinigten Staaten angeführten Prozess unterstützen und dem Nahost-Quartett so einen Teil seiner verlorenen Relevanz zurückgeben müsse. Obwohl der palästinensische Premierminister Salam Fayyad nach Annapolis Fortschritte beim Aufbau eines palästinensischen Staates gemacht habe, betrachte er dies nun als bedeutungslosen Erfolg, ergänzte er.  

Auf Grundlage seiner Erfahrungen im Umgang mit der jüngst zur Justizministerin ernannten israelischen Außenministerin Tzipi Livini und angesichts ihres Engagements für eine Zweistaatenlösung sieht Serry die Chance auf ernsthaft geführte Verhandlungen.

Serry sprach auch darüber, was Israel zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses zu tun und zu unterlassen habe. Zu unterlassen seien Vorstöße der israelischen Streitkräfte (IDF) in der Zone A, Hauszerstörungen sowie die Siedlungsexpansion. Einzuhalten seien hingegen die Verpflichtungen Israels, welche zur Erreichung einer echten Zweistaatenlösung im Oslo-Abkommen vorgesehen sind. Serry ergänzte, dass Verhandlungen aussichtslos wären, sollten diese nicht befolgt werden. 

Gaza war ebenfalls Gesprächsthema. Serry erklärte, dass es keine „Dreistaatenlösung" geben könne, auch wenn noch Hoffnung besteht. Er argumentierte, dass die Eskalation von Gewalt im vergangenen November mit dem scheinbar sehr stabilen Waffenstillstand und der Hilfe der ägyptischen Regierung gestoppt werden konnte, welche die Zweistaatenlösung begrüßt.

Serry erklärte den Zuhörern, dass die innerpalästinensische Aussöhnung zwischen den regierenden Gruppierungen Fatah und Hamas auch Gegenstand der palästinensischen Verhandlungen mit Israel sein müssen. 

„Auf Basis der Zweistaatenlösung werden wir eine Aussöhnung unterstützen, die es richtig anzugehen gilt", so Serry weiter. „Israel wird nicht in der Lage sein, sein großes Potenzial auszuschöpfen und eine Rolle in der UN zu spielen, solange der Konflikt nicht gelöst ist. Stattdessen fürchte ich, dass Israel unter zunehmender Isolation leiden wird."

OneVoice verfolgt das Ziel, den Stimmen gewöhnlicher Israelis und Palästinenser mehr Gewicht zu verleihen und ihre gewählten Vertreter zu einer Zweistaatenlösung zu bewegen. Die Bewegung bemüht sich um Konsensbildung und arbeitet am Aufbau einer humanen Infrastruktur. Diese soll Menschen dazu ermutigen, ihre politische Führung in die Pflicht zu nehmen, damit sie sich für die Umsetzung eines ausgehandelten, umfassenden und dauerhaften Abkommens über das Ende der Besetzung einsetzt. Dieses Abkommen muss Sicherheit und Frieden für beide Seiten garantieren und Probleme hinsichtlich des endgültigen Status in Übereinstimmung mit internationalen Gesetzen und bisherigen bilateralen Übereinkommen lösen. OneVoice konzentriert sich auf bürgerliches Engagement, die Ausbildung von Nachwuchsführungskräften und Kampagnen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit, um es der Basisbewegung zu ermöglichen, von ihren Rechten Gebrauch zu machen und ihrer Verantwortung nachzukommen, Veränderungen herbeizuführen und eine friedliche Zukunft einzufordern.