Überlegungen zur Bildung einer thailändischen Exilregierung angestellt

LONDON, May 23, 2014 /PRNewswire/ --

Nach dem illegalen Militärputsch durch die thailändische Armee am Donnerstag erklärte Robert Amsterdam, Berater des ehemaligen thailändischen Premierministers Thaksin Shinawatra und der prodemokratischen "Rothemd"-Bewegung, dass angesichts der illegalen Machtergreifung durch General Prayuth Chan-Ocha am 22. Mai 2014 in Thailand aktiv die Bildung einer Exilregierung in Erwägung gezogen werde. Herr Amsterdam betont erneut, dass die Handlungen der thailändischen Militärjunta jeder Legitimität entbehrten und eine klare Verletzung sowohl des thailändischen als auch des Völkerrechts darstellten. Die einzige Organisation in Thailand mit einem vom Volk gestützten und rechtskräftigen Mandat bleibt die Partei Pheu Thai; dies belegt ihr klarer Sieg bei der letzten allgemeinen Wahl am 3. Juli 2011.

"Der Militärputsch durch die thailändische Armee besitzt keine Legitimität; auch verfügt die thailändische Armee nicht über ein Mandat vom thailändischen Volk zur Führung des Landes. Diejenigen, denen das thailändische Volk das Mandat im Rahmen freier und fairer Wahlen erteilt hat, ziehen jetzt die Bildung einer Exilregierung in Erwägung", sagte Herr Amsterdam.

Herr Amsterdam warf auch die Frage der unrechtmäßigen Verhaftung von Demokratieaktivisten auf, die derzeit von der Junta durchgeführt würde, und erklärte: "Ich verurteile die widerrechtliche Inhaftierung aller politischen Führungskräfte in Thailand. Angesichts des schlechten Rufs der thailändischen Armee in Bezug auf Menschenrechte machen wir uns große Sorgen um die Verhafteten, und wir drängen die internationale Gemeinschaft, äußerst wachsam zu bleiben."

Herr Amsterdam erklärte auch, dass eine Anzahl ausländischer Regierungen bereits ihre Bereitschaft erklärt habe, einer solchen Exilregierung im Rahmen international etablierter Regelungen und Praktiken Obdach zu gewähren. Er betonte, die thailändische Armee besitze keine rechtliche Regierungsbefugnis und habe sowohl das thailändische Recht als auch das Völkerrecht verletzt.

"Täuschen Sie sich nicht: Dies ist ein illegaler Militärputsch, der mit der vollen Kraft von Sanktionen und diplomatischen Maßnahmen geahndet werden muss, um die Sicherheit und das Wohlergehen der thailändischen Bevölkerung sicherzustellen", sagte Amsterdam.

Robert Amsterdam dient als internationaler Berater der United National Front for Democracy against Dictatorship (UDD) von Thailand. Weitere Informationen finden Sie unter http://robertamsterdam.com/thailand.