Zwanzig Jahre nach Oslo-Abkommen lobt britisches Oberhaus „bemerkenswerte" und „essenzielle" Arbeit von Organisationen wie OneVoice, um Nahost-Friedensprozess neu zu beleben

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LONDON, 12. Feb. 2013 /PRNewswire/ -- Am Donnerstag bot sich dem House of Lords, dem Oberhaus des britischen Parlaments, eine günstige Gelegenheit, erstmals die Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen in der Friedensförderung in Israel und Palästina anzusprechen. Wie viele Angehörige des Oberhauses betonten, jährt sich 2013 die Unterzeichnung der Abkommen zum Oslo-Friedensprozess zum 20. Mal. Der parteilose Baron Bew bemerkte: „Die glückliche Zukunft, die im September 1993 in Washington bevorzustehen schien, ist nicht zustande gekommen." Daher gibt es anlässlich dieses speziellen Jubiläums nicht viel Grund zum Feiern.

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Dennoch dient dieser Anlass dazu, an die Bedeutung der Organisationen der Zivilgesellschaft zu erinnern, die, so Baroness Falkner (Liberal Democrats), „ihren Einsatz für den Friedensprozess nicht aufgegeben haben, auch wenn ihre Regierungen vorsätzlich Rückschritte machen oder nicht die Kraft aufbringen, Fortschritte zu machen".

Das Oberhaus hörte von Organisationen wie OneVoice, „einer Jugendbewegung, die sich dafür einsetzt, Besatzung und Gewalt in Israel und Palästina zu beenden" (Baroness Falkner). Diese Organisationen fordern weiterhin für beide Seiten eine Zukunft, die besser sein soll als ihre Vergangenheit. Diese „bemerkenswerte Organisation" (Lord Triesman, Labour Party) beschäftigt sich mit genau den Hindernissen im Friedensprozess, um die es in der Debatte geht.

Angehörige des britischen Oberhauses sprachen von Hoffnungslosigkeit angesichts des fortschreitenden Siedlungsbaus im Westjordanland, der eine Zweistaatenlösung zunehmend schwieriger mache. Trotzdem war Baroness Falkner auch ein wenig zuversichtlich: „OneVoice Palestine steht an der Spitze der friedlichen Opposition zum illegalen Siedlungsbau... Im Februar 2012 organisierte OneVoice Palestine ein Treffen von rund 150 palästinensischen Jugendlichen, die Dutzende Bäume und palästinensische Flaggen in einer kargen Gegend östlich von Bethlehem einpflanzten, welche von der Beschlagnahme durch das israelische Militär bedroht war."

Der scheidenden israelischen Regierung wird ein großer Teil der Schuld für die aktuelle Situation gegeben, ebenso der anhaltenden politischen Spaltung unter Palästinensern. Dennoch bietet die Zivilgesellschaft gerade an den Punkten Hoffnung, wo die Politik offenbar scheitert. Lord Sheikh (Conservative Party) lobte OneVoice Israel dafür, „sich während der israelischen Wahlen dafür eingesetzt zu haben, dass die Bürger sich für Kandidaten mit gemäßigten Ansichten entscheiden, die eine Zweistaatenlösung fordern."

Das Oberhaus wandte sich zur erneuten Aufnahme des Friedensprozesses aber nicht ausschließlich an OneVoice. Andere Organisationen, darunter Hand-in-Hand, B'tselem, YaLa Young Leaders und die Alliance for Middle East Peace wurden ebenfalls genannt. Lord Palmer of Childs Hill (Labour Party) erklärte: „Ihre Tätigkeit leistet einen wesentlichen Beitrag dazu, ihre jeweiligen Gesellschaften zu erneuten Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung zu bringen."

Auch wenn all diese Organisationen Grund zur Freude bieten, so machte Regierungssprecher Lord Wallace (Conservative Party) seine Angst deutlich, dass „die Zeit, die noch bleibt, um eine Zweistaatenlösung möglich zu machen, begrenzt ist. Sollten wir in den kommenden 18 Monaten keine Fortschritte machen, ist es vielleicht zu spät."

Aus diesem Grund wird OneVoice 2013 mit neuen und innovativen Projekten aktiv werden. Zwei davon wurden in der Diskussion im britischen Oberhaus am Donnerstag erwähnt. Für die palästinensischen Frauen „hat OneVoice Palestine vor kurzem ein Programm auf den Weg gebracht, mit dem Frauen aus Städten und Dörfern durch Bildung und Förderung leitende Positionen in ihren Gemeinden übernehmen können" (Lord Sheikh). Für Investoren „verwenden OneVoice, John Lyndon und sein Team im Rahmen eines ehrgeizigen Programms mit dem Titel Peoples' Blueprint nun Meilensteine aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Medien".

Baroness Falkner fasste ihre Aussage „mit der Beobachtung zusammen, dass der Friedensprozess, der oftmals als ‚tot' beschrieben wird, laut Aaron David Miller, dem US-Verhandlungsführer bei aufeinanderfolgenden Gesprächen, ‚noch nicht begraben ist und wiederkehren wird'."

Wie bald er wiederkehrt, das liegt in der Verantwortung aller: zivilgesellschaftlicher Bewegungen, Regierungen und Einzelpersonen. Internationale Betrachter werden mit Baroness Falkner einer Meinung sein, die vor dem britischen Oberhaus erklärte: „Wenn er zurückkehrt, werden Tausende von Aktivisten beider Seiten, die sich Tag und Nacht für dieses Ziel einsetzen, die Grundlage dafür geschaffen haben. Ihnen allen sind wir zu Dank verpflichtet."

OneVoice ist eine internationale Graswurzelbewegung, die sich dafür einsetzt, den Stimmen der israelischen und palästinensischen Vermittler Gehör zu verschaffen, und ihnen so die Möglichkeit bietet, den Friedensprozess neu aufleben zu lassen und eine Zweistaatenlösung zu fordern.