BMC gibt globale Strategie bekannt, mit der das Patentportfolio von ResMed (RMD) ungültig gemacht werden soll - gleichzeitig wurden Maßnahmen in den Vereinigten Staaten, Deutschland und in China ergriffen

PEKING, 31. Juli 2014 /PRNewswire/ -- BMC Medical Co., Ltd. (BMC) gab heute eine globale Strategie bekannt, mit der Teile des Patentportfolios von ResMed in China, Deutschland und den Vereinigten Staaten angegriffen und ungültig gemacht werden sollen. James Xu, Geschäftsführer von BMC, bestätigte, dass größere Teile der Patente bereits gleichzeitig in drei Ländern in Frage gestellt wurden und wenn nötig, werden auch Einreichungen in anderen Ländern erfolgen. „Wir haben bedeutende Investitionen in Forschung und Entwicklung vorgenommen und wir sind der Meinung, dass die Patente von ResMed, die wir in Frage stellen, ernsthaft herausgefordert werden können. Wir müssen in der globalen Landschaft proaktiv aktiv sein, um unser Recht, in diesem Produktraum wettbewerbsfähig zu sein, zu verteidigen", erklärte Herr Xu.

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BMC hat in China gegen fünf Patente von ResMed vor der Chinesischen Patentüberprüfungskammer (PRB – Patent Re-examination Boards) ein Nichtigkeitsverfahren eingeleitet. Nach den abgeschlossenen Gerichtsverhandlungen wurde eins der fünf Patente vom PRB annulliert und in den anderen vier Fällen steht die Entscheidung noch aus.

Letzte Woche hat BMC die Einreichung einer Eingabe für eine Inter-Partes-Überprüfung (IPR – Inter Partes Review) beim Patent Trial and Appeal Board (PTAB) beim United States Patent and Trademark Office angekündigt. Die Eingabe, IPR 2014-01196, stellt die Gültigkeit des ResMed-Patents in Bezug auf einen CPAP-Luftbefeuchter in Frage. Seit es mit dem America Invents Act seit September 2012 den IPR-Prozess gibt, wurden hunderte Eingaben eingereicht. Das PTAB hat in den meisten Fällen IPR-Verfahren eingerichtet und hat den Großteil der Patentansprüche aufgehoben, die im Rahmen dieser Verfahren in Frage gestellt wurden. „Wir fahren damit fort, das Patentportfolio von ResMed zu untersuchen, um weitere zu identifizieren, die angefechtet werden können", erklärte Xu.

BMC hat auch die Einführung von Patentvalidierungsverfahren in Deutschland gegen zwei Patente von ResMed bekanntgegeben.

Informationen zu BMC:

Als Chinas führender Anbieter von Schlaftherapiegeräten und -diensten für den Einsatz zu Hause führt BMC sowohl eine effiziente Produktforschung- und -entwicklung durch und entwickelt auch konstante technologische Innovationen, verbessert die Qualität und verringert die Kosten. Das Unternehmen verfügt inzwischen über eine große Anzahl an unabhängig entwickelten geistigen Eigentumsrechten und seine Produkte wurden in mehr als 80 Ländern weltweit verkauft.

Weitere Informationen zu BMC finden Sie auf der Website http://www.bmc-medical.com.