Europäische Kommission signalisiert Zufriedenheit mit Fortschritt der Verhandlungen über die Freihandelszone mit der Ukraine

KIEW, Ukraine, May 17, 2011 /PRNewswire/ -- "Wir wollen nicht nur die Möglichkeiten für ernste Fortschritte, die Unterzeichnung eines Assoziationsabkommen und die Gründung einer Freihandelszone diskutieren, sondern wir arbeiten ganz konkret daraufhin", so fasst Stefan Füle, der EU-Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik, sein Treffen mit Vasyl Dzharty, dem Premierminister der autonomen Republik Krim der Ukraine zusammen.

Diese Aussage des EU-Kommissars erfolgte zusammen mit einer Zusage von 12 Millionen Euro, um gemeinsame Kooperationsinitiativen in der Krim zu unterstützen, während des dreitägigen offiziellen Besuchs des Premierministers der Krim in London und Brüssel.

Die letzte Verhandlungsrunde zwischen der Ukraine und der EU zur Einführung einer Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU fand vom 4.-8. April 2011 statt. Die Freihandelszone ist das Kernstück des Assoziationsabkommens, in dem verschiedene Aspekte der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Kooperation zwischen der EU und der Ukraine festgelegt werden. Ziel ist die Förderung und Verbesserung der zukünftigen politischen Zusammenarbeit. Insgesamt haben die EU und die Ukraine seit dem 18. Februar 2008 eine Reihe von Verhandlungsrunden über die tiefgehenden und umfassenden Vereinbarungen zur Freihandelszone abgehalten.

Vor weniger als einem Monat hat die Ukraine ihre Bereitschaft signalisiert, sich mit der Europäischen Union auf die Freihandelszone zu einigen. Die wichtigsten Schlüsselthemen, die die Ukraine während der Verhandlungen für die Freihandelszone verfolgt, sind die landwirtschaftliche Produktion und der Automobiltransport. Trotz der Tatsache, dass die Ukraine mit Unterzeichnung des Abkommens den lukrativen Zugang zu einem Markt mit etwa 500 Millionen Einwohnern bekommt, können eine Übergangsfrist und Kompensationsmechanismen für die lokalen Produzenten in den wichtigsten Sektoren notwendig sein. Solche Vorkehrungen hat die EU bereits für die existierende euro-mediterrane Partnerschaft getroffen und sie umfassen eine WTO-kompatible Übergangsfrist von bis zu 12 Jahren, abhängig von Ländern und Sektoren.

Während der letzten hochrangig besetzten Verhandlungen zwischen der EU und der Ukraine hat letztere deutlich ihre Absicht kundgetan, dass sie nicht Mitglied der Zollunion werden, aber ihre Beziehungen mit den östlichen Mitgliedsländern der EU vertiefen möchte, ohne die Integrationspläne der EU zu beeinflussen.

In Anbetracht dessen, dass für mehr als 90 Prozent der Verhandlungspositionen des Freihandelsabkommens bereits Einigkeit erzielt werden konnte, sind beide Parteien davon überzeugt, dass die Unterzeichnung des Abkommens bis Ende 2011 stattfinden wird.