Immer stärkere Zusammenarbeit von Ukraine und NATO

KIEW, Ukraine, February 27, 2011 /PRNewswire/ -- NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen lobte die Beteiligung der Ukraine an einer Reihe von NATO-Einsätzen. Rasmussen machte die Aussage während seinem zweitägigen Besuch in die Ukraine. "Ich möchte der Ukraine herzlich für ihre Beteiligung an NATO-Einsätzen im Balkan, in Afghanistan und zur Aufrechterhaltung der Gefahrenabwehr im Seeverkehr danken. Diese Einsätze stärken den Frieden und die Stabilität," erklärte Rasmussen bei seiner Sitzung mit dem ukrainischen Anführer Viktor Yanukovych.

Die derzeitige Kooperation der Ukraine ist recht umfangreich. Seit 1996 hat die Ukraine eine beträchtliche Zahl von Soldaten in den Kosovo sowie Bosnien und Herzegowina geschickt. Im Jahr 2010 nahm die ukrainische Ternopil-Korvette zum fünften Mal an dem NATO-Einsatz Operation Active Endeavour teil. Darüber hinaus sind die ukrainischen Friedensstifter derzeit in Afghanistan stationiert.

Der NATO-Generalsekretär erwähnte, dass das Bündnis der Ukraine keine Entscheidungen auferlege, einem anderen Bündnis beizutreten, und dass es den blockfreien Status der Ukraine anerkenne. Er hob besonders hervor, dass er sich freue "ein Land zu besuchen, in dem die Menschen ein hohes Vorrecht auf freie Meinungsäusserung besitzen."

Derzeit arbeitet die Ukraine daran, die Ukrainian Armed Forces umzuorganisieren, um bis zum Jahr 2015 eine Berufsarmee zu schaffen. NATO unterstützt den Reformprozess in der Ukraine und hat sich bereit erklärt, weiterhin Fachwissen und Ressourcen zur Verfügung zu stellen, damit dieser fortfahren kann. Zurzeit unterstützt NATO die Ukraine bei der sozialen Anpassung und Umschulung der entlassenen ehemaligen Soldaten, sowie mit der Verwaltung in Bezug auf die Folgen der Verteidigungsreform. NATO will der Ukraine und Polen, Gastgeber der bevorstehenden Euro 2012, auch dabei unterstützen, die Sicherheit bei der Veranstaltung zu gewährleisten.

Die Ukraine hat während der Präsidentschaft von Leonid Kuchma (1994-2005) eine neue Richtung mit Hinblick auf einen Dialog mit NATO eingeschlagen. Sein Nachfolger Victor Yushchenko (2005-2010) mochte die Vorstellung von der Ukraine als NATO-Mitglied, aber die Mehrheit der Bevölkerung unterstützte ihn nicht dabei. Die Ukraine behielt daher ihren blockfreien Status. Nach einem kürzlich erlassenen Gesetz hinsichtlich der Innen- und Aussenpolitik, das vom amtierenden Präsidenten Viktor Yanukovych unterschrieben wurde, soll die Ukraine weiterhin eine konstruktive Partnerschaft mit NATO anstreben.

Die Beziehungen zwischen NATO und der Ukraine starteten offiziell im Jahr 1991, als die Ukraine dem North Atlantic Cooperation Council (dem Nordatlantischen Kooperationsrat, heute der Euro-Atlantic Partnership Council oder auf deutsch der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat) beitrat. Die 1997 Charta über eine ausgeprägte Partnerschaft (Charter on a Distinctive Partnership), die die NATO-Ukraine Commission (NUC, auf deutsch NATO-Ukraine-Kommission) gründete, entwickelte sich zur formalen Grundlage für die NATO-Ukraine-Beziehungen.