Internationale Korruptionsbekämpfungseinheit lobt Ukraine für Korruptionsbekämpfung

KIEW, Ukraine, April 13, 2011 /PRNewswire/ -- Die Ukraine machte im Jahr 2010 wesentliche Fortschritte bei der Entwicklung eines effektiven nationalen Korruptionsbekämpfungsmechanismus, so die Experten der International Association of Anti-Corruption Authorities (IAACA - Internationaler Verband der Korruptionsbekämpfungsbehörden).

IAACA ist eine Nichtregierungsorganisation, die im Jahr 2006 auf den Beschluss der Sondersitzung im Büro der Vereinten Nationen in Wien hin gegründet wurde, mit dem Ziel eine effektive Implementierung der UN-Konvention gegen Korruption zu fördern. Die Ukraine ratifizierte die Konvention im Oktober 2006.

Ye Feng, Generalsekretär der IAACA, schrieb in seinem Brief an Präsident Janukowitsch, dass durch die aktive Beteiligung der ukrainischen Strafverfolgungsbehörden, der Gesellschaft des Generalstaatsanwalts der Ukraine und der ukrainischen Vereinigung der Staatsanwälte beachtliche Erfolge in der Korruptionsbekämpfung erzielt worden seien. Bezeichnenderweise konzentrieren sich ihre Bemühungen sehr auf die Korruptionsbekämpfung in der Staatsgewalt der höchsten Ebene, und es ist das erste Mal seit der Unabhängigkeitserklärung, dass hinsichtlich hochrangiger Personen aus der Politik Anti-Korruptionsprüfungen und Ermittlungen durchgeführt wurden, hiess es im Schreiben.

Die IAACA begrüsste die Offenheit und Transparenz der ukrainischen Korruptionsbekämpfungsbehörden während der Durchführung der obengenannten Ermittlungen sowie die Beteiligung der Spezialisten weltweit renommierter Prüfungsgesellschaften und der juristischen Unternehmen bei der Durchführung der finanziellen Kontrollen.

Wir unterstützen die von Präsident Viktor Janukowitsch verkündete Devise "Alle sind vor dem Gesetz gleich" und denken, dass er gerecht ist, erklärte Generalsekretär der IAACA Ye Feng.

Im Jahr 2009 rangierte die Ukraine beim Korruptionswahrnehmungsindex (Transparency International Corruption Perception Index - CPI) auf dem 146. Platz unter 180 Ländern. Im Jahr 2010 nahm sie bereits die 134. Position unter 178 Beteiligungsländern beim Transparency International CPI ein. Einige der wichtigsten Anliegen von Transparency International waren letztes Jahr das Fehlen eines Gesetzes zum Informationszugriff und zum Thema Korruption.

Zu Beginn des Jahres 2011 übernahm die Ukraine das Gesetz zum Zugriff von öffentlichen Informationen, was die Rechte der Bürger auf die Information durch öffentliche Stellen erweiterte und den Schutz der Journalisten, die ihre Aufgaben wahrnehmen, erhöhte.

Im April dieses Jahres übernahm die Ukraine das neue Gesetz "Grundregelungen der Korruptionspverhinderung und -bekämpfung in der Ukraine", das festlegt, dass Regierungsvertreter und ihre nahen Verwandten nun dazu verpflichtet sind, ihre Einkommen und, was noch wichtiger ist, jegliche Ausgaben, die ihr Einkommen übersteigen, anzugeben sowie diese finanziellen Angaben in der öffentlichen Presse zu veröffentlichen.