Kyotoer Gelder zurückerlangt - Der ukrainische Präsident

KIEW, Ukraine, January 13, 2011 /PRNewswire/ -- Der ukrainische Präsident Victor Yanukovych hat auf der Pressekonferenz mit japanischen Medienvertretern erklärt, dass die von der Ukraine erhaltenen Gelder aus dem Verkauf von Kohlenstoffemissionsrechten im Rahmen des Kyoto-Protokolls für Umweltzwecke genutzt werden. Der Präsident hat der japanischen Gesellschaft gegenüber versichert, dass die von der Ukraine erhaltenen Gelder für den Verkauf von Kontingenten auf Kohlenstoffemissionsgase im Rahmen des Kyoto-Protokolls, die von der vorherigen Regierung veruntreut worden waren, zurückerlangt worden seien. Das Oberhaupt der Ukraine gab an, die Gelder würden gemäss ihres ursprünglichen Zwecks verwendet werden, wie der Pressedienst des Präsidenten mitteilte.

Angesprochen auf die Veruntreuung der Kyoto-Gelder betonte Yanukovych: In der Tat hat die ehemalige Regierung einen Teil der Gelder zweckentfremdet eingesetzt. Daher hat sich die aktuelle Regierung eine klare Aufgabe gestellt: die Wiedererlangung der vorgenannten Mittel. Zudem hat die amtierende Regierung eine schwierige Entscheidung in den Zeiten der andauernden Finanzkrise getroffen, Gelder aus anderen vernünftigen Ausgaben des Staatsbudgets zu verteilen, um die von Japan erhaltenen Finanzmittel wiederzuerlangen."

Der Präsident erwähnte, dass die aktuelle Regierung vor dem 20. Mai alles in ihrer Macht Stehende unternommen habe, die besagten Gelder an die Nationale Agentur für Umweltinvestitionen der Ukraine zu überweisen.

"Wir haben Massnahmen so ergriffen, dass andere Programme nicht unterminiert werden. Wir hatten keine andere Wahl. Das Image des Landes sollte wegen der Frivolität der ehemaligen Beamten, die so unverantwortlich mit den Geldern umgegangen sind, nicht leiden", so das ukrainische Oberhaupt.

Der Präsident der Ukraine wird Japan vom 17. bis zum 21. Januar 2011 einen offiziellen Besuch abstatten.

Im Rahmen der Regeln des Kyoto-Protokolls lassen sich die Gelder aus dem Verkauf von Kohlenstoffemissionen nur für Projekte verwenden, deren Ziel darin besteht, die Schadstoffemissionen zu senken. Die Vorwürfe gegen den ehemaligen Premierminister der Ukraine Yulia Tymoshenko erfolgten nach strafrechtlichen Ermittlungen ihrer Veruntreuung von 380 Millionen EUR (500 Millionen US-Dollar) in Zusammenhang mit dem Verkauf von Kohlenstoffemissionsrechten im Rahmen des Kytoto-Protokolls.