ResMed reicht Patentverletzungsklagen gegen Fisher & Paykel ein

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- ResMed reicht eine Patentverletzungsklage gegen Fisher & Paykel Healthcare in den USA, Deutschland und Neuseeland und bei der US-Behörde für Außenhandel ( U.S. International Trade Commission) ein

- Deutsche Gerichte stellen den Verkauf von F&P Simplus, Eson und Eson 2 Masken ein

- ResMed bittet das Gericht darum, die F&P Patente für ungültig zu erklären oder zu erklären, dass keine Patentverletzung stattgefunden haben

SAN DIEGO, 17. August 2016 /PRNewswire/ -- ResMed (NYSE: RMD), das weltweit führende, technologiegetriebene Unternehmen für medizinische Geräte und Innovator im Bereich schlafbezogene Atemstörungen und Beatmung, hat heute bekanntgegeben, Klage bei der United States International Trade Commission (ITC) und bei einem US-Bundesgericht eingereicht zu haben, um gegen die Verletzung seiner patentierten Technologie durch den in Neuseeland ansässigen Medizingerätehersteller Fisher & Paykel Healthcare vorzugehen.

„ResMed ist bekannt für sein Engagement, Patienten hochwertige Produkte zur Verfügung zu stellen, die aus fortwährender und erheblicher Investition in Forschung und Entwicklung und einem starken Fokus  auf die Bedürfnisse eines jeden Nutzers entstehen", sagte ResMeds Global General Counsel und Chief Administrative Officer David Pendarvis. „ResMeds geschützte Designs und ausgezeichnete  innovative Technologien spiegeln diese Prioritäten wider."

„Wie wir bereits früher dargelegt haben, halten wir weiterhin an unserem Engagement fest und werden unser geistiges Eigentum verteidigen, wann immer es notwendig ist, um sicherzustellen, dass Patienten die hochwertige Qualität erhalten, die ihnen zusteht. Wir sind fest davon überzeugt, dass ResMed mit dieser Klage erfolgreich sein wird und sich alle Behauptungen vonseiten Fisher & Paykel als nichtig herausstellen werden, nachdem das Gericht die Beweisaufnahme abgeschlossen hat ."

Bei der US-Behörde für Außenhandel (U.S. International Trade Commission) hat ResMed drei Produkte von Fisher & Paykel Healthcare benannt – die Simplus Vollgesichtsmaske, die Eson Nasenmaske und die Eson 2 Nasenmaske. ResMed vertritt am Bundesgericht für den Bundesbezirk Kalifornien die Auffassung, dass Fisher & Paykels Produkte Simplus Vollgesichtsmaske, die Eson Nasenmaske und die Eson 2 Nasenmaske, auch ResMeds Patente bezüglich modularer Maskensysteme, Kopfbanddesigns und Polsterdesign verletzen. ResMed bittet das Gericht in San Diego weiterhin darum, Patente für ungültig erklären zu lassen, die Fisher & Paykel zuletzt gegen ResMed geltend gemacht hat, und/oder zu erklären, dass Patentverletzungen vonseiten ResMeds nicht stattgefunden haben.

ResMed hat zudem einen Antrag auf einstweilige Verfügung in Deutschland gestellt und eine Klage in Neuseeland eingereicht um gegen Verstöße in diesen Ländern vorzugehen. Beim Verfahren in Deutschland hat das Landgericht München bereits zwei einstweilige Verfügungen gegen den Verkauf von Simplus, Eson und Eson 2 Masken in Deutschland auf Basis der Verletzung von ResMeds europäischen Patenten erlassen. In Neuseeland hat ResMed bei einem Gericht in Auckland Antrag auf einen Fertigungs- und Auslieferungsstopp der patentverletzenden Masken gestellt.

Über ResMed
ResMed (NYSE:RMD) verbessert das Leben mit vielfach ausgezeichneten medizinischen Geräten und modernsten cloudbasierten Softwareanwendungen, die die Diagnose, die Behandlung und das Management von Schlafapnoe, chronisch-obstruktiven Lungenerkrankungen (COPD) und anderen chronischen Krankheiten vereinfachen. ResMed ist ein weltweit führendes Unternehmen in Connected Care, mit Tag für Tag über 2 Million telemonitorierter Patienten. Unsere 5.000 Mitarbeiter haben den Ehrgeiz, die beste Medizintechnikfirma der Welt zu schaffen – um Lebensqualität zu verbessern, das Leben mit chronischen Krankheiten zu erleichtern und Gesundheitsausgaben in über 100 Ländern zu verringern.
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