Ukraine bereit zum Kompromiss in der Freihandelszone mit der EU

KIEW, Ukraine, April 20, 2011 /PRNewswire/ -- Die Ukraine hat Bereitschaft zu einem Kompromiss über eine Freihandelszone mit der Europäischen Union geäussert, dem Kernthema der laufenden Assoziierungsgespräche, so bestätigte der ukrainische Premierminister Mykola Azarov das Ergebnis seines Treffens mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

Während der letzten Monate konnten bereits Fortschritte in den Assoziationsgesprächen verzeichnet werden. Dem ukrainischen Premierminister zufolge konnten bereits 90% der Punkte in der Freihandelsvereinbarung entschieden werden. Wichtigste Priorität haben für die Ukraine in der Freihandelszone die landwirtschaftliche Produktion sowie die Bereiche Automobil und Transport.

Beiden Parteien zufolge bleibe der Abschluss der Assoziationsvereinbarung noch vor Ende 2011 weiterhin realistisch.

"Wir stehen kurz vor dem Abschluss der Assoziationsgespräche. Ich glaube, dass die Unterzeichnung der Assoziationsvereinbarung, die auch die Freihandelszone beinhaltet, für beide Parteien gewinnbringend sein wird und einen grossen Schritt vorwärts für die Ukraine bedeutet. Dies wird den freien Zugang zu Märkten für 500 Mio. Menschen erschliessen, und so der Ukraine zahlreiche Möglichkeiten eröffnen. Zusätzliche wird die europäische Integration des Landes zu seiner Modernisierung beitragen. Es wird ausserdem die Attraktivität des Landes für ausländische Investoren steigern," sagte José Manuel Barroso.

Desweiteren benötigt die Ukraine möglicherweise eine Übergangsphase sowie Entschädigungsmechanismen für inländische Hersteller in den vorrangigen Bereichen. Solche Vorkehrungen sind seitens der EU bereits in der Euro-Mediterranen Partnerschaft enthalten, welche Assoziationsvereinbarungen zwischen der Europäischen Union und neun Staaten des Mittelmeerraums (Syrien, Tunesien, Israel, Marokko, Jordanien, Ägypten, Algerien, Libanon und die Palästinensische Autonomiebehörde) umfasst. Die Regelungen dieser Vereinbarungen beinhalten auch eine WTO-konforme Übergangsperiode von bis zu 12 Jahren, die je nach Land und Wirtschaftssektor variiert.

Die aktuellste Runde der Gespräche zwischen EU und der Ukraine fand vom 4. bis 11. April 2011 statt. Insgesamt haben EU und Ukraine seit ihrem Beginn am 5. März 2007 bereits 18 Gesprächsrunden absolviert. Im Zentrum der Vereinbarung steht die Einführung einer Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU. Die Vereinbarung wird verschiedene Aspekte der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der EU und der Ukraine regeln und ausserdem die politische Zusammenarbeit in der Zukunft fördern und verbessern.