Ukrainischer Präsident: Die Entscheidung über die EU-Integration liegt beim Volk

KIEW, Ukraine, October 18, 2011 /PRNewswire/ --

Der Präsident der Ukraine Viktor Janukowitsch bestätigte die EU-Integration als eines der grundlegenden außenpolitischen Ziele für die Ukraine. Der ukrainische Präsident sagte, dass er auf die Integration seines Landes in die EU bestehen will, da es die Wahl des ukrainischen Volkes ist. Während seines Treffens mit den internationalen Journalisten am Montag, dem 17. Oktober 2011 hat Viktor Janukowitsch seine politische Position klar dargestellt.

Der Präsident der Ukraine hat angemerkt, dass der Integrationsprozess der Ukraine in Europa nun schon eine Weile anhält und das schon viel erreicht wurde, um dieses Ziel zu erfüllen. Viktor Janukowitsch sagte, dass die EU und die Ukraine Partner seien. Er hält es nicht für notwendig, nach Gefallen zu fragen und fordert den Westen auf, sein Land zu respektieren. Der Präsident bestätigte weiterhin seine Intention am 20. Oktober 2011 nach Brüssel zu kommen, um den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, zu treffen.

Viktor Janukowitsch gab an, dass er die Aussage über die EU-Mitgliedschaft der Ukraine trotz der gemeldeten Zurückhaltung der Europäischen Partnerin das Assoziierungsabkommen aufnehmen wolle.

Der ukrainische Präsident widerlegte die Gerüchte über eine mögliche Teilnahme der Ukraine an einem Handelsblock mit Russland, wie das The Wall Street Journal berichtet. Der Präsident stellte klar, dass die Mitgliedschaft der Ukraine in der Welthandelsorganisation sowie das Ziel, ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union zu unterschreiben, die Ukraine davon abhielte, Teil eines solchen Handelsblocks zu werden.

Die nächste Verhandlungsrunde zwischen der EU und der Ukraine über das Assoziierungsabkommen ist für den 15. Dezember 2011 geplant. Der EU-Ukraine-Gipfel  wird in der ukrainischen Hauptstadt stattfinden und solldas Abschlussstadium in den Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen darstellen. Vor kurzem haben sowohl die Ukraine als auch die EU ihre Intention ausgedrückt, das Assoziierungsabkommen vor Ende des Jahres 2011 zu unterzeichnen. Diesen Frühling haben beide Parteien angemerkt, dass in 90% der Punkte des Freihandelsabkommens, einem integralen Bestandteil des Assoziierungsabkommens, Einigkeit besteht.

Die Assoziierung ist ein Instrument der Europäischen Nachbarschaftspolitik - ein außenpolitisches Mittel der Europäischen Union mit dem Ziel, das Aufkommen neuer Trennungslinien zwischen der EU und seinen Nachbarn zu vermeiden. Dieses außenpolitische Instrument wurde 2004 eingerichtet, um die Stabilität zu stärken, Sicherheit zu fördern und Wohlstand in den 16 unmittelbaren Nachbarstaaten anzuregen.