Apex setzt seinen Kampf gegen Patente für einen freien Wettbewerb fort

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TAIPEI, 30. Juli 2014 /PRNewswire/ -- Die Apex Medical Corporation (Apex, TWSE: 4106), ein führender Anbieter im Bereich Atemtherapie- und Druckzonenprodukte, gibt bekannt, dass sie das Urteil des Landgerichts München in Deutschland anfechten werden. Dieses hat entschieden, dass die Kopfbefestigung von bestimmten Masken ein Patent von ResMed verletze. Apex weist darauf hin, dass das Unternehmen in wichtigen Ländern gegen verschiedene Patente von ResMed Anfechtungen wegen Nichtigkeit eingeleitet hat. Des Weiteren betont Apex seine kontinuierlichen Bestrebungen, gegen triviale und sogenannte Junk-Patente energisch vorzugehen.

ResMed hat vor dem Landgericht München im November 2013 Klage erhoben - einige Monate nachdem Apex erfolgreich die Patentstreitigkeit abschließen konnte, die ResMed in den Vereinigten Staaten angestrengt hatte. Das bestrittene Patent bezieht sich auf das Befestigungselement, wie Velcro-Klettverschlüsse, das in der Kopfbefestigung verwendet wird. Das Landgericht München war der Ansicht, dass die Kopfbefestigungen Wizard 210 und Wizard 220 von Apex durch ein europäisches Patent von ResMed abgedeckt seien. Allerdings hat Apex bereits im Dezember 2013 die Gültigkeit desselben ResMed-Patents vor dem Europäischen Patentamt angefochten. Aus diesem Grund wird Apex gegen das vom Landgericht ausgesprochene Urteil Rechtsmittel einlegen.

Apex weist darauf hin, dass das Urteil auf die Kopfbefestigung spezifischer, in Deutschland vertriebener Masken beschränkt ist und nicht für Masken oder andere Atemtherapieprodukte Geltung hat. Darüber hinaus steht das neue Kopfbefestigungsdesign von Apex bereit, um es den Kunden anzubieten. Aus diesem Grund hat das Urteil des Landgerichts begrenzte Auswirkungen auf die globalen Aktivitäten von Apex.

Außerdem hat Apex Anfang dieses Jahres Patentanfechtungen wegen Nichtigkeit gegen ResMeds andere deutschen und europäischen Patente, die ResMed in separaten Verfahren geltend gemacht hatte, eingeleitet. Mittlerweile führen die Patentämter in den Vereinigten Staaten, Japan und China auf Grundlage der von Apex eingereichten Beweismittel gegenwärtig unabhängige Prüfungen über die Gültigkeit mehrerer Patente von ResMed durch.

Das Unternehmen betont seine Auffassung, dass ungültige oder Junk-Patente nicht nur dem fairen Wettbewerb schaden, sondern auch den Zugriff der Patienten auf hochwertige Produkte behindern. Deshalb wird Apex weiterhin gegen ungültige oder Junk-Patente kämpfen, um die freie Vermarktung und einen fairen Wettbewerb sicherzustellen.

Apex bekräftigt, dass sie sich weiterhin ihrem Ziel widmen, die von Schlafstörungen betroffene Patienten mit hochwertigen, effektiven und kostengünstigen CPAP-Produkten zu unterstützen, und versichert, die Innovationsarbeit fortzuführen und seinen Kundenverpflichtungen gerecht zu werden.

Über Apex

Apex Medical ist ein führender Hersteller eigens entwickelter Atemtherapieprodukte und vertreibt über ein etabliertes Netzwerk internationaler Tochtergesellschaften und Partner in Europa, den USA, Asien und auf anderen internationalen Märkten. Apex hat sich auf die Produktentwicklung, die Konzipierung und Vermarktung von Produkten spezialisiert und zählt dabei auf ein engagiertes und innovatives Team von Fachleuten. Apex verfolgt das Ziel, sich als weltweit führendes Unternehmen für hochwertige Gesundheitsprodukte zu etablieren sowie erprobte, getestete und klinisch evaluierte Geräte herzustellen und zugleich dafür zu sorgen, dass seine Technologien und sein geistiges Eigentum den Bedarf des Atemtherapiemarktes erfüllen.

Kontakt:

Jon Jauregui
Managing Director
Apex Medical Europe
Tel.: +34-94-4706408
[email protected]
 
Jack Hsu
Vice President
Apex Medical
Tel.: +886-2-22685568
[email protected]