One-Blue-Patentpool verrät fünf wichtige Schritte zu wirksamen Patentlizenzverträgen

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NEW YORK, 17. Juli 2012 /PRNewswire/ -- Patent-Pooling ist ein wirksames und bewährtes Instrument, das Unternehmen zur Unterstützung ihrer Produkt- und Technologie-Lizenzprogramme verwenden. Für Lizenznehmer bieten Patentpools aus mehreren Lizenzgebern in der Regel niedrigere Lizenzgebühren als Lizenzen, die von den Lizenzgebern individuell gesichert sind. Patent-Pooling spart auch wertvolle Zeit, die Lizenznehmer andernfalls in Verhandlungen mit verschiedenen Patentinhabern investieren müssten. Diese Zeit kann besser für die Markteinführung der Produkte genutzt werden. Die Lizenzgeber profitieren außerdem von einer zentralen Anlaufstelle, die Patent-Bündelung und Fairplay fördert. Für beide Seiten sind die Transaktionskosten niedriger.

One-Blue, LLC, der One-Stop-Shop für Patent-Lizenzen von führenden Anbietern der Blu-ray Disc (BD)-Technologie, betreibt einen weltweiten Pool mit einer großen Anzahl an Lizenzgebern und mehr als zehntausend BD-Produkt-Patenten, die für die Beibehaltung von BD-, DVD- und CD-Standards sehr beutend sind. One-Blue bietet Lizenzen für verschiedene BD-Produkte, einschließlich: Player, Rekorder, Playback-Laufwerke, Festplatten-Rekorder, Software, PCs, bespielte und bespielbare Discs. Als Folge dieser umfangreichen Bemühungen hat One-Blue eine Reihe von Best Practices für andere Branchen entwickelt, damit diese ihre eigenen Patent-Pools erstellen können. Anhand der folgenden Schritte können Unternehmen sicherstellen, dass ihr Patent-Pool fair verwaltet wird, gleiche Wettbewerbsbedingungen für Lizenzgeber und Lizenznehmer bietet, die Kosten für alle Beteiligten senkt und in der Lage ist, zügig Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen, wenn dies erforderlich ist.

Die Macht der Unabhängigkeit. Fünfzehn Patentinhaber sind Lizenzgeber in diesem Pool, der von One-Blue betrieben wird: Cyberlink, Dell, Fujitsu, Hewlett- Packard, Hitachi, JVC Kenwood, LG, Panasonic, Philips, Pioneer, Samsung, Sharp, Sony, Taiyo Yuden und Yamaha. Fünf dieser Unternehmen sind auch Anteilseigner von One-Blue, LLC, aber One-Blue betreibt den Pool als eigenständige Lizenz-Einheit. Bei komplexen Märkten mit unterschiedlichen Patent-Bedingungen ermöglicht dieses Modell einen Pool für eine gerechtere Lizenz-Zuteilung und vermeidet mögliche Streitpunkte zwischen den Lizenzgebern. Dadurch, dass Lizenzgeber keine Durchsetzungsmaßnahmen benötigen, verfügt eine unabhängige Einheit über die Autonomie, Patentrechte überall und gegen jede Partei durchzusetzen.

Beteiligung an der Durchsetzung erforderlich. Sollte es zu Durchsetzungsmaßnahmen kommen, stimmen alle Mitglieder des Pools zu, indem sie ihre Patente zur Nutzung durch den Rechtsberater freigeben. Dies verhindert, dass sich einige Mitglieder nicht an der Durchsetzung der Patente beteiligen, aber dennoch die Vorteile des Pools genießen.

Per-Batch-Lizenzierung. Allzu oft unterzeichnen Unternehmen einen Lizenzvertrag, halten sich dann aber nicht daran. Ein Unternehmen, das die Zahlung von Lizenzgebühren verweigert, erhöht die Betriebskosten aller anderen Parteien und zieht daraus einen unfairen Vorteil. Die Per-Batch-Lizenzierung schließt diese Lücke, indem nur die Produkte lizenziert werden, die ausgeliefert werden, und nicht das Unternehmen selbst. Jede Produktlieferung beinhaltet die Dokumentation mit dem Logo für die Lizenzierung und Registrierung mit Seriennummern, die von Zollbeamten, Vertreibern und Einzelhändler überprüft werden können. Es mag zwar wie zusätzliche Arbeit erscheinen, jedoch stellt die Per-Batch-Lizenzierung sicher, dass Lizenznehmer für das bezahlen, was sie liefern.

Pre-Netting. In vielen Fällen haben Lizenznehmer bereits bestehende Patent-Lizenzen mit verschiedenen Patent-Pool-Lizenzgebern. Das Pre-Netting berücksichtigt diese bereits vorhandenen Lizenzen und zieht sie bei der Berechnung der Lizenzgebühren ab, da die Lizenzgeber diese Lizenzen bereits gewährt haben. Dieser Schritt stellt sicher, dass die Lizenznehmer nur für das bezahlen, was sie verwenden und fördert eine breitere Beteiligung an dem Pool.

Patentgewichtung. Nicht alle Patente sind gleich. Patent-Pools machen oft den Fehler, diese Tatsache zu ignorieren, und weisen jedem Patent im Pool denselben Wert zu. Dieser Ansatz bevorzugt nicht nur den Lizenzgeber, dessen wesentliche Patente wertvoller sind, es führt auch zu einem Wettbewerb zwischen den Lizenzgebern, bei dem die Lizenzgeber möglichst viele weniger wertvolle Patente in den Pool bringen und so ihren Honoraranteil in die Höhe treiben.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an One-Blue: http://www.one-blue.com/.

Informationen zu One-Blue
Als One-Stop-Shop für die führenden Technologie-Anbieter der Blu-ray Disc-Branche bietet One-Blue, LLC Patent-Lizenzen der führenden Inhaber von Blu-ray-, DVD- und CD-Urheberrechten. One-Blue sorgt für ausgewogene Wettbewerbsbedingungen mittels Patentdurchsetzung für Lizenzgeber und Lizenznehmer und sichert so den fairen Wettbewerb für alle Blu-ray Disc-Anbieter. Der One-Blue-Patent-Pool basiert auf den Best Practices der Branche, so dass alle Parteien von geringeren Lizenzgebühren und Transaktionskosten und einer Straffung des Lizenzierungs-Prozesses von Patenten profitieren.