Celgard ist vor britischem Gericht erfolgreich - erwirkt eine Verfügung gegen Importe von Batterieseparatoren durch Shenzhen Senior Technology Material Co., Ltd. bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens
CHARLOTTE, North Carolina, 7. August 2020 /PRNewswire/ -- Nach Erlass einer einstweiligen Verfügung durch das Gericht im Vereinigten Königreich (UK) am 07. Mai 2020 gegen Shenzhen Senior Technology Material Co., Ltd. („Senior"), wie diese von Celgard, LLC („Celgard"), einer Tochtergesellschaft von Polypore International, LP („Polypore"), beantragt worden war, und der Anordnung des britischen Gerichts vom 21. Mai 2020, die die Wirkung der einstweiligen Verfügung aufrechterhielt, verkündete das britische Gericht am 30. Juli 2020 ein Urteil, mit dem es eine Verfügung bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens erließ, und wird eine Anordnung in der von Celgard angestrebten Form erlassen, die den Import von Batterieseparatoren durch Senior ins Vereinigte Königreich bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens blockiert.
Das Gerichtsurteil zugunsten Celgards erwirkte nicht nur die Verfügung gegen Senior. Es stellte auch fest, dass Celgard einen schwerwiegenden Sachverhalt vorgebracht hat, der verhandelt werden sollte – dass Senior bei der Entwicklung und Herstellung von Batterieseparatoren die Geschäftsgeheimnisse Celgards verwendet habe –, und dass England das geeignete Forum für den Importstreit ist. Celgard beabsichtigt, das Geschäftsgeheimnis-Verfahren gegen Senior in vollem Umfang weiterzuführen.
Am 30. April 2020 reichte Celgard beim High Court of Justice in London, England, einen Antrag auf Erlass einer dringlichen Verfügung gegen Senior ein. Am 07. Mai erließ das britische Gericht auf Ex-parte-Basis eine einstweilige Verfügung, um Senior davon abzuhalten, bestimmte Batterieseparatoren ins Vereinigte Königreich zu importieren.
Zuvor, am 02. März, reichte Celgard beim U.S. District Court for the Western District of North Carolina („WDNC") eine Klage gegen die Beklagten Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. („Senior-China"); Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (US) Research Institute („Senior-Kalifornien"); Xiaomin (Steven) Zhang; Sun Town Technology, Inc.; Global Venture Development, LLC; und Global Venture Development, Inc. (zusammen „Global Venture" genannt) (zusammen „WDNC-Beklagte" genannt) ein – wegen Veruntreuung von Geschäftsgeheimnissen, unfairer und irreführender Handelspraktiken und unlauteren Wettbewerbs, zivilrechtlicher Verschwörung, ungerechtfertigter Bereicherung und rechtswidriger Zueignung (conversion).
Zusätzlich reichte Celgard beim U.S. District Court for the Northern District of California („NDCA") eine zweite geänderte Klage (Second Amended Complaint) gegen Beklagte ein, darunter gegen Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (US) Research Institute (Senior-Kalifornien) und andere (zusammen „NDCA-Beklagte" genannt) – wegen Patentverletzung, Vertragsbruch sowie der Verletzung der stillschweigenden Vereinbarung von Treu und Glauben und fairem Handel.
In der WDNC-Klage wird behauptet, dass die WDNC-Beklagten – darunter ein ehemaliger Mitarbeiter von Celgard, Xiaomin (Steven) Zhang, jetzt CTO von Senior-China, der auf Ersuchen von Senior-China seinen Namen in Bin Wang änderte – absichtlich und rechtswidrig Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von Celgard veruntreut haben und dies weiterhin tun. Daneben werden noch weitere Rechtsverletzungen behauptet.
In der zweiten geänderten Klage des NDCA wird den NDCA-Beklagten vorgeworfen, dass sie Celgards US-Reissue-Patent RE47,520 (das '520-Patent), ehemals US-Patent 6,432,586 (das '586-Patent), und Celgards US-Patent 6,692,867 (das '867-Patent) verletzen. Siehe Presseerklärung.
Im Dezember 2019 reichte Celgard beim NDCA eine erste geänderte Klage (First Amended Complaint) ein, mit der die Beklagten Farasis, Sun Town und Global Venture in die Klage einbezogen wurden. Siehe Presseerklärung.
Im September 2019 reichte Celgard Klage gegen Senior ein. Senior verkauft weltweit Separatoren, die die Firma in Shenzhen, China, herstellt. Celgards Klage zufolge hat Senior neben anderen Verfehlungen Celgards US-Patente '520 und '867 verletzt sowie rechtswidrig Celgards Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen veruntreut und missbraucht – und verlangt Celgart Schadenersatz. Siehe Presseerklärung.
Im September 2019 erwirkte Celgard bei einer Patentverletzungsklage gegen Targray International erfolgreich einen Vergleich. Siehe Presseerklärung. Auch erzielte Celgard im Juni 2019 bei zwei Klagen gegen die MTI Corporation erfolgreich einen Vergleich. Siehe Presseerklärung.
Das Urteil in Großbritannien und die erfolgreichen Ergebnisse der Fälle Targray und MTI festigen die Integrität des geistigen Eigentums („IP") Celgards im Hinblick auf beschichtete und unbeschichtete Separatoren für Lithium-Ionen-Batterien weiter. Celgard wird die unfaire Ausnutzung seiner Technologie und seines geistigen Eigentums weiterhin verhindern, um seine Vermögenswerte und seine Kunden zu schützen.
Informationen zu Celgard und Polypore
Celgard ist spezialisiert auf beschichtete und unbeschichtete per Trockenverfahren produzierte mikroporöse Membranen, die als Separatoren verwendet werden – eine bedeutende Komponente von Lithium-Ionen-Batterien. Celgards Batterieseparator-Technologie ist ein wichtiger Faktor für die Leistungsfähigkeit von Lithium-Ionen-Batterien für elektrisch angetriebene Fahrzeuge, Energiespeichersysteme und andere Anwendungen.
Celgard, LLC ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Polypore International, LP – einem Unternehmen von Asahi Kasei.
Polypore ist ein weltweit aktives Unternehmen mit Standorten in neun Ländern, das sich auf mikroporöse Membranen spezialisiert hat, die in elektrischen und nichtelektrischen Fahrzeugen, Energiespeichersystemen und Spezialanwendungen eingesetzt werden. Besuchen Sie die Unternehmen unter www.celgard.com und www.polypore.com.
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