Gericht gibt Cardiovalve im Edwards-Patentstreit Recht
HANGZHOU, China, 5. August 2025 /PRNewswire/ -- Venus Medtech (Hangzhou) Inc. („Venus Medtech", Börsenkürzel: 02500.HK) hat kürzlich einen entscheidenden juristischen Sieg für seine hundertprozentige Tochtergesellschaft Cardiovalve Ltd. („Cardiovalve") gegen Edwards Lifesciences Corporation und Edwards Lifesciences LLC. (zusammen „Edwards") bekannt gegeben. Das Berufungsgericht der Vereinigten Staaten für den Federal Circuit („CAFC") hat seine Entscheidung in der Rechtssache 23-1515 offiziell verkündet und damit die Entscheidung der Patent Trial and Appeal Board („PTAB") vom Dezember 2022 bestätigt, mit der die Gültigkeit des Patents von Cardiovalve bestätigt wurde. Dies folgt auf Edwards' Versäumnis, innerhalb der gesetzlichen Frist bis zum 16. Juli 2025 einen Antrag auf erneute Anhörung zu stellen.
Dieses Ergebnis bestätigt eindeutig die Gültigkeit des wichtigen Patentportfolios von Cardiovalve, stärkt den weltweiten Schutz der geistigen Eigentumsrechte von Venus Medtech und verbessert die Wettbewerbsposition des Unternehmens im Bereich struktureller Herzerkrankungen erheblich – insbesondere hinsichtlich seiner integrierten strategischen Plattform „Quad-Valve".
Hintergrund des Falls
Der Streit drehte sich um Edwards' Anfechtung der Gültigkeit des US-Patents Nr. 10.702.385 („385-Patent") von Cardiovalve, das eine innovative transkatheterbasierte Herzklappen-Klemm- und Stützstruktur für minimalinvasive Mitral- und Trikuspidalklappen-Therapien umfasst.
Am 2. Juni 2021 beantragte Edwards eine Inter-Partes-Überprüfung der Ansprüche 1 bis 10 dieses Patents.
Die PTAB hat eine endgültige schriftliche Entscheidung getroffen, mit der sie dem Antrag von Cardiovalve auf Änderung der Ansprüche stattgibt, nachdem Edwards am 6. Dezember 2022 nicht durch überwiegende Beweise die Nichtpatentierbarkeit nachweisen konnte.
Am 9. Juni 2025 bestätigte das CAFC die Entscheidung der PTAB und bestätigte damit die Patentansprüche von Cardiovalve.
Informationen zu Cardiovalve
Venus Medtech hat im Januar 2022 die Übernahme von Cardiovalve abgeschlossen. Dies war ein strategischer Meilenstein beim Aufbau eines umfassenden Produktportfolios und bei der Sicherung der grundlegenden Technologien von Cardiovalve.
Cardiovalve, das Transkatheter-Klappenersatzsystem der nächsten Generation, wurde für die Behandlung von Mitral- und Trikuspidalinsuffizienz entwickelt und verfügt über bahnbrechende Technologien:
- Selbstexpandierender Nitinol-Stent mit doppeltem Rahmen reduziert paravalvuläre Leckagen
- Das flache Stentdesign minimiert das Risiko einer LVOT-Obstruktion
- Der transfemorale-transseptale Zugang ist eine weniger invasive Alternative zum transapikalen Zugang
- Große ringförmige Größenauswahl (bis zu 55 mm) passt sich an ca. 95 % aller Patientenanatomien an
Die optimierte Implantation in drei Schritten (Positionieren, Verankern, Freigeben) zeichnet sich durch eine außergewöhnliche Reproduzierbarkeit aus.
Herr Lim Hou-Sen, CEO von Venus Medtech, erklärte:
„Dieser bahnbrechende Sieg bestätigt die originellen Innovationen von Cardiovalve und demonstriert die Integrität globaler IP-Systeme. Wir werden uns auch weiterhin für die Weiterentwicklung struktureller Herztherapien durch klinisch orientierte Innovationen einsetzen."
Herr Amir Gross, CEO von Cardiovalve, betonte:
„Unsere Philosophie „Innovation Never Stops" hat technische Hindernisse bei Mitral-/Trikuspidal-Interventionen überwunden. Diese vierjährige rechtliche Bestätigung beschleunigt unsere globale klinische Strategie, um mehr als 40 Millionen Patienten mit Herzinsuffizienz weltweit überlegene Lösungen anzubieten."
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