Global Times: KPCh schließt wichtigen Kongress mit „Zuversicht, auf neuem Weg neue, größere Wunder zu schaffen" ab; Änderung der Parteiverfassung „ein Meilenstein von historischer Bedeutung"
PEKING, 25. Oktober 2022 /PRNewswire/ -- Der einwöchige 20. Nationale Kongress der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist am Samstag in Peking erfolgreich zu Ende gegangen. Der Kongress betonte, dass die Etablierung der zentralen Position des Genossen Xi Jinping im Zentralkomitee der Partei und in der Partei insgesamt sowie die führende Rolle des Xi Jinping-Gedankens zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära die Verjüngung der chinesischen Nation auf einen „unumkehrbaren historischen Kurs" gebracht hat.
Die Etablierung der zentralen Position des Genossen Xi Jinping im Zentralkomitee der Partei und in der Partei insgesamt sowie die führende Rolle des Xi Jinping-Gedankens über den Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära stellt eine große politische Errungenschaft für die Partei in der neuen Ära dar und ist ein entscheidender Faktor für die historischen Erfolge und Veränderungen für die Partei und das Land, stellte der Kongress fest.
Er verlangte von allen Parteimitgliedern ein tiefes Verständnis für die entscheidende Bedeutung dieser großen Errungenschaft, ein noch gewissenhafteres Eintreten für die Kernposition des Genossen Xi Jinping im Zentralkomitee der Partei und in der Partei insgesamt sowie für die Autorität des Zentralkomitees und seine zentralisierte, einheitliche Führung, die vollständige Umsetzung der Gedanken von Xi Jinping zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära und die enge Anlehnung an das Zentralkomitee der Partei mit dem Genossen Xi Jinping an der Spitze im Denken, in der politischen Haltung und im Handeln, betonte der Kongress.
Chinesische Analysten erklärten, dass die auf dem Kongress verabschiedeten Beschlüsse zeigen, dass die Partei voll und ganz auf ihren neue Weg vorbereitet ist und über größere und zeitgemäßere Visionen und Gedanken zu Regierungsführung, Entwicklung, Schlüsselaufgaben und der Weltordnung verfügt.
Der Kongress der KPCh habe seine Ziele erreicht, nämlich das Denken zu vereinheitlichen, das Vertrauen zu festigen, den Kurs zu bestimmen und die Moral zu stärken, sagte Xi am Samstag auf der Schlusssitzung des einwöchigen Kongresses in der Großen Halle des Volkes in Peking vor 2.338 Delegierten und speziell eingeladenen Gästen. „Dies war ein Kongress, bei dem wir unsere Fahne hochgehalten, unsere Kräfte gebündelt und Solidarität und Engagement gefördert haben."
Meilenstein mit historischer Bedeutung
„Wir glauben, dass alle Beschlüsse und Pläne des Kongresses und alle seine Ergebnisse eine wichtige Rolle dabei spielen werden, unsere Bemühungen um den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes in jeder Hinsicht zu leiten und zu untermauern, die nationale Verjüngung an allen Fronten voranzutreiben und neue Siege für den Sozialismus chinesischer Prägung zu erringen", sagte Xi bei der Abschlusssitzung.
Der Bericht des 19. Zentralkomitees der KPCh, der auf dem Kongress angenommen wurde, ist das Ergebnis der Weisheit der Partei und des Volkes. Es ist eine politische Erklärung und ein Aktionsprogramm für die Partei, um das chinesische Volk aller ethnischen Gruppen zusammenzubringen und es zu führen, um dem Sozialismus chinesischer Prägung zu neuem Erfolg zu verhelfen. Es ist ein marxistisches Leitdokument", heißt es in der verabschiedeten Resolution zu dem Bericht.
In der verabschiedeten Resolution zur Änderung der Parteisatzung heißt es: „Der Kongress ist einstimmig der Meinung, dass die neuen Entwicklungen in Xi Jinpings Gedanken zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära ab dem 19. Nationalkongress der Partei in die Parteiverfassung aufgenommen werden sollten, um die wichtigen Beiträge des Zentralkomitees mit dem Genossen Xi Jinping an der Spitze zur Förderung der theoretischen, praktischen und institutionellen Neuerungen der Partei besser widerzuspiegeln."
Der Kongress stellte fest, dass Genosse Xi Jinping bei der Zeremonie zum hundertsten Jahrestag der Kommunistischen Partei Chinas im Namen der Partei und des Volkes feierlich verkündet habe, dass wir das erste Jahrhundertziel des Aufbaus einer Gesellschaft mit mäßigem Wohlstand in jeder Hinsicht verwirklicht haben und dass wir jetzt in zuversichtlichen Schritten auf das Ziel der zweiten Hundertjahrfeier zugehen, China in jeder Hinsicht zu einem großen modernen sozialistischen Land aufzubauen. Die Parteisatzung wird überarbeitet, um dies widerzuspiegeln, heißt es in der Resolution.
Zhang Shuhua, Direktor des Instituts für Politikwissenschaften der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, sagte der Global Times am Samstag, dass die jüngsten Beschlüsse alle politischen, theoretischen und ideologischen Errungenschaften, die die KPCh seit dem 18. Nationalkongress im letzten Jahrzehnt verwirklicht hat, umfassend widerspiegeln und festschreiben.
Zhang Xixian, Professor an der Parteischule des Zentralkomitees der KPCh in Peking, sagte der Global Times am Samstag, die Resolution zur Änderung der Parteiverfassung sei „ein Ausgangspunkt für die KPCh, um die Segel für das zweite Hundertjahresziel zu setzen und den Aufbau der Partei zu stärken. Es ist ein grundlegender Meilenstein, der die Entwicklungsanforderungen, die Muster, die Richtung und das Schicksal der Partei auf ihrem Weg zu ihrem Ziel, das in der Mitte dieses Jahrhunderts erreicht werden soll, beinhaltet."
Gemäß der verabschiedeten Resolution zur Änderung der Parteisatzung stimmte der Kongress zu, Aussagen in die Parteisatzung aufzunehmen, darunter „das ursprüngliche Streben und die Gründungsmission der Partei sowie ihre wichtigsten Errungenschaften und historischen Erfahrungen im vergangenen Jahrhundert" und „Die grundlegenden sozialistischen Wirtschaftssysteme, einschließlich des Systems, in dem das öffentliche Eigentum die Hauptstütze ist und sich verschiedene Formen des Eigentums gemeinsam entwickeln, des Systems, in dem die Verteilung entsprechend der Arbeit die Hauptstütze ist und verschiedene Formen der Verteilung daneben existieren, und der sozialistischen Marktwirtschaft, sind wichtige Säulen des Sozialismus chinesischer Prägung."
Der Kongress stimmte auch zu, die Parteisatzung um Aussagen wie „unseren Kampfgeist vorantreiben und unsere Kampffähigkeit ausbauen" und „das Ziel des gemeinsamen Wohlstands für alle schrittweise verwirklichen" sowie „den Weg der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit mit chinesischen Merkmalen verfolgen; eine breitere, umfassendere und robustere Volksdemokratie in einem ganzheitlichen Prozess entwickeln" zu ergänzen.
Analysten sind der Meinung, dass dies alles zeigt, dass die KPCh am Puls der Zeit ist, denn all diese Aussagen, die in die Parteiverfassung aufgenommen werden, spiegeln die Lehren, Erfahrungen und Erkenntnisse wider, die die Partei aus der Regierungsführung und der Bewältigung der Herausforderungen der letzten 10 Jahre gewonnen hat, und sie spiegeln auch die wichtigsten Forderungen des chinesischen Volkes und die wichtigsten Aufgaben wider, denen sich die Partei in der Zukunft stellen will.
Zum Beispiel zeigt die Betonung der „Weiterführung unseres Kampfgeistes" in der Resolution eine klare Haltung in Bezug auf die Herausforderungen, denen sich die Partei in den letzten fünf Jahren gestellt hat und in Zukunft stellen wird, sagte Yang Xuedong, Professor für Politikwissenschaft an der Tsinghua Universität.
„In einer komplizierteren Situation müssen wir einen härteren Kampf führen, um ehrgeizige Ziele wie den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes in jeder Hinsicht und die Verwirklichung der nationalen Verjüngung zu erreichen", sagte Yang der Global Times am Samstag.
Der Kongress stimmte weiterhin der Aufnahme von Aussagen in die Parteisatzung zu, wie z. B. „die Stärkung der politischen Loyalität im Militär, die Stärkung des Militärs durch Reformen, Wissenschaft und Technologie sowie Personalausbildung und die Führung des Militärs in Übereinstimmung mit dem Gesetz; die Erhebung der Volksstreitkräfte auf Weltklasse-Niveau; die vollständige, treue und entschlossene Umsetzung der Politik ‚Ein Land, zwei Systeme'; die entschlossene Bekämpfung und Abschreckung von Separatisten, die die ‚Unabhängigkeit Taiwans' anstreben."
„Diese Überarbeitungen bekräftigen das Engagement der Partei für den Aufbau eines starken Militärs mit chinesischen Merkmalen, für nachhaltige und stetige Fortschritte bei der Umsetzung der Politik ‚Ein Land, zwei Systeme', für die Förderung der nationalen Wiedervereinigung, für die Förderung des Aufbaus einer menschlichen Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft und für die Führung des menschlichen Fortschritts", heißt es in der Resolution.
Globale Vision
Die KPCh hat nicht nur die Entwicklung und das Schicksal Chinas im Blick, sondern auch eine größere Vision, um mit ihren Bemühungen zu einer besseren Welt für die gesamte Menschheit beizutragen. Laut der verabschiedeten Resolution stimmte der Kongress zu, in die Parteisatzung Aussagen aufzunehmen, die sich auf „die gemeinsamen Werte der Menschheit – Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit – beziehen und den Aufbau einer offenen, integrativen, sauberen und schönen Welt vorantreiben, in der dauerhafter Frieden, universelle Sicherheit und gemeinsamer Wohlstand herrschen."
Diese Überarbeitungen bekräftigen das Engagement der Partei für den Aufbau eines starken Militärs mit chinesischen Merkmalen, für nachhaltige und stetige Fortschritte bei der Umsetzung der Politik ‚Ein Land, zwei Systeme', für die Förderung der nationalen Wiedervereinigung, für die Förderung des Aufbaus einer menschlichen Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft und für die Führung des menschlichen Fortschritts, heißt es in der Resolution.
Wang Yiwei, Direktor des Instituts für Internationale Angelegenheiten an der Renmin Universität von China, sagte der Global Times, dass dies zeige, dass die KPCh sich nicht nur von ihrem ursprünglichen Ziel und der Mission leiten lasse, das Glück für das chinesische Volk und die Verjüngung der chinesischen Nation zu suchen. Sie habe auch „eine größere Idee, den Fortschritt für die Menschheit und die ‚Große Harmonie' (‚Datong' auf Chinesisch, eine ideale Gesellschaft ohne Krieg und Ungleichheit in der chinesischen Kultur) für die Welt zu erstreben", denn mit größerer Macht kommt auch größere Verantwortung.
China rückt in das Zentrum der internationalen Arena oder hat es bereits getan. Daher muss die KPCh eine größere Idee auf einer höheren Ebene haben, um verschiedene Werte, die von verschiedenen Ländern auf der Welt geteilt werden, einzubeziehen, anstatt sie auszuschließen, und um eine menschliche Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft aufzubauen, so Experten.
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