Neue Normen für den Einsatz von Pestiziden wirken sich auf Agrarexporte aus Entwicklungsländern aus - CENTEGRO
MUMBAI, Indien, 2. November 2022 /PRNewswire/ -- Derzeit werden gezielte Anstrengungen unternommen, um auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen der Welthandelsorganisation (7. bis 11. November 2022) die Aufhebung der von der WTO verhängten widersprüchlichen Handelsmaßnahmen zu erreichen. Es geht um die Gültigkeit der EU-Importtoleranz für die Rückstandshöchstgrenze (MRL) von 0,01 ppm (Parts per million) bei der Mehrzahl der Pestizide. Das entspricht einem Gramm an Pestizidrückständen pro 100 Tonnen Lebensmittelware. In diesem Spurenbereich wäre ein Pestizidrückstand weder biologisch noch toxikologisch noch ökologisch relevant. Diese Handelsmaßnahmen könnten sich nachteilig auf die Agrarexporte aus Indien und anderen Entwicklungsländern in die EU auswirken.
Das Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen (SPS-Übereinkommen), das seit dem 1. Januar 1995 mit der Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) in Kraft getreten ist, enthält strenge, wissenschaftlich begründete Regeln für die Anwendung der Rückstandshöchstgrenze (Maximum Residue Limit, MRL) für Pestizide. Die Rückstandshöchstgrenze bestimmt den höchsten Gehalt an einem Pestizidrückstand, der in landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die in den Handel kommen, rechtlich zulässig ist. Bei der Ware kann es sich beispielsweise um Getreideprodukte, Obst und Gemüse oder Fleisch handeln. Der Rückstandshöchstgehalt wird im WTO-Jargon als SPS-Maßnahme bezeichnet. Gemäß den WTO-Regeln müssen die SPS-Maßnahmen alle WTO-Mitglieder gleich behandeln, damit alle Mitgliedsländer die Möglichkeit haben, ihren internationalen Handel zu steigern.
In einem Kommentar zu diesem Thema erklärte S Ganesan – Berater von CENTEGRO (einem gemeinnützigen Think-Tank, der sich auf die Verbesserung der landwirtschaftlichen Wirtschaft konzentriert): „Gemäß der EU-Verordnung (EG) Nr. 396/2005 über die Rückstandshöchstgrenze von Pestiziden wird ein Standardwert von 0,01 ppm als Rückstandshöchstgehalt für die Einfuhr festgelegt, wenn ein Pestizid nicht für die Verwendung in der EU zugelassen und/oder vom EU-Markt zurückgezogen wird. Nach Angaben der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA – 2021) wurden für mehr als 1300 Pestizide Rückstandshöchstwerte festgelegt. Davon gilt für 690 Pestizide ein Standard-MRL-Wert von 0,01 ppm. Mit anderen Worten: Für mehr als 50 % der Pestizide gelten in der EU 0,01 ppm als Rückstandshöchstmenge für die Einfuhr. Das entspricht einer Null-Toleranz."
„Die Zurückweisung von Exportsendungen unter Anwendung des nicht mit der WTO vereinbaren Rückstandshöchstgehalts von 0,01 ppm hat nicht nur in Indien, sondern auch in anderen Entwicklungsländern schwerwiegende Folgen für die landwirtschaftliche Produktion, die Preise und die Einkommen der Landwirte. Der Einsatz von Pestiziden ist von Land zu Land sehr unterschiedlich und hängt vom Klima, den Anbaumöglichkeiten und dem Vorkommen von Schädlingen und Krankheiten ab", so Ganesan weiter.
Das WTO-SPS-Abkommen sieht vor, dass die WTO-Mitglieder negative Auswirkungen auf den Handel so gering wie möglich halten sollten. Der derzeitige EU-Rückstandshöchstwert von 0,01 ppm steht in völligem Widerspruch zu den Bestimmungen des SPS-Abkommens der WTO und des GATT (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen). Diese Maßnahmen könnten eine verschleierte Beschränkung des internationalen Handels darstellen, da sie einer Prüfung durch die WTO nicht standhalten würden. Alle Länder, die in die EU exportieren, sowie andere Interessengruppen müssen zusammenarbeiten, um die EU davon zu überzeugen, den Rückstandshöchstwert von 0,01 ppm für die Einfuhr bei der WTO gemäß den einschlägigen Bestimmungen des SPS-Übereinkommens und des GATT zu überdenken. Die Rücknahme der nicht mit der WTO vereinbaren SPS-Maßnahme des Rückstandshöchstgehalts von 0,01 ppm durch die EU würde es den Entwicklungsländern und sogar den Ländern der dritten Welt erlauben, ihre Agrarerzeugnisse zu exportieren.
Für weitere Informationen wenden Sie sich an:
Herrn S Ganesan,
Berater (Handelsbezogene internationale Übereinkommen) Zentrum für Umwelt und Landwirtschaft (CENTEGRO - Mumbai, Indien)
Tel.: + 919959552725
E-Mail: [email protected]/ [email protected]
GFoto: https://mma.prnewswire.com/media/1933420/S_Ganesan_Advisor_CENTEGRO.jpg
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