Spin Master gewinnt „Bakugan"-Patentverfahren in China

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Apr 23, 2019, 11:33 ET

TORONTO, 23. April 2019 /PRNewswire/ -- Spin Master Corp. (TSX:TOY; www.spinmaster.com), ein führendes Unternehmen im Bereich Unterhaltung für Kinder kündigte heute an, dass das Unternehmen kürzlich das zu seinen Gunsten ausfallende, endgültige Urteil im Patentverfahren gegen Suzhou HONGTU Film Animation Co., Ltd. („Hongtu") erhalten hat. Spin Master war mit seiner Klage wegen einer Patentrechtsverletzung durch Hongtu in Bezug auf das Produkt Bakugan von Spin Master in Hinblick auf die von Hongtu stammenden „Sky Warrior"-Spielzeuge erfolgreich.

Im Jahr 2017 brachte Hongtu in China die „Sky Warrior"-Spielzeuge auf den Markt und verstieß damit gegen das Patentrecht von Spin Master in Bezug auf das bekannte Bakugan-Spielzeug.

Im März 2018 leitete Spin Master ein Gerichtsverfahren vor dem Hangzhou Intermediate People's Court gegen Hongtu und drei weitere Beklagte ein. In der ersten Instanz urteilte das Gericht, dass die „Sky Warrior"-Spielzeuge durch das Patent von Spin Master abgedeckt werden und daher eine Patentrechtsverletzung darstellen. Das Gericht wies die Beklagten an, sämtliche Produktionstätigkeiten und den Vertrieb der „Sky Warrior"-Spielzeuge einzustellen und gestand Spin Master Schadenersatzzahlungen in Höhe von 300.000 RMB (ca. 44.100 US-Dollar) zu. Hongtu legte im April 2019 vor dem Zhejiang Higher People's Court Berufung gegen dieses Urteil ein. Das Gericht hat nun ein Endurteil gefällt, in dem die Entscheidung der Erstinstanz bestätigt wird.

Ben Gadbois, Global President und COO von Spin Master sagte: „Wir erwarten, dass unsere Wettbewerber das geistige Eigentum von Spin Master respektieren und werden entsprechende Schritte einleiten, wenn wir der Auffassung sind, dass unsere Recht verletzt werden."

Chris Harrs, Unternehmensanwalt und Unternehmenssekretär von Spin Master fügte hinzu: „Angesichts der Pläne von Spin Master, die Bakugan-TV-Serie in China zu vermarkten und die dazugehörigen Spielzeuge zu vertreiben, sind wir sehr froh darüber, dass die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit des Bakugan-Patents auf die Probe gestellt wurden und erwarten daher, dass dieses positive Ergebnis die Durchsetzung künftiger Bestreben einfacher machen wird."

Informationen zu Spin Master und „Bakugan"

Spin Master veröffentlichte im Jahr 2007 in Zusammenarbeit mit Sega Toys, TMS und Nelvana die Bakugan-TV-Show. Als Hauptablegerprodukt der Animationsserie wurden die Bakugan-Spielzeuge von Kindern auf der ganzen Welt sehr gut angenommen. Spin Master machte zum Schutz von Bakugan verschiedene internationale geistige Eigentumsrechte geltend.

In den vergangenen 10 Jahren hat Spin Master keine Mühen gescheut, seine geistigen Eigentumsrechte an Bakugan zu schützen und auf der ganzen Welt verschiedene Gerichtsverfahren gegen viele Wettbewerber angestrengt, die versuchten, diese Rechte zu verletzen. Bisher hat Spin Master einen bedeutenden Erfolg erzielt. Die Patentrechte an Bakugan überstanden außerdem Versuche von Wettbewerbern, diese vor dem Patent Reexamination Board für ungültig erklären zu lassen. Die Behörde, die für die Prüfung von Patenten verantwortlich ist, wies sämtliche Anträge auf Ungültigkeitserklärung zurück und bestätigte die Gültigkeit des Bakugan-Patents.

Im Jahr 2019 wurden die Bakugan-TV-Show und die Spielzeuge international neu aufgelegt.

Informationen zu Spin Master
Spin Master (TSX:TOY; www.spinmaster.com) ist ein international führendes Unternehmen im Bereich Unterhaltung für Kinder, das außerdem im Design, der Herstellung, Lizenzierung und im Vertrieb eines umfassenden Portfolios an Spielzeug, Videospielen, Produkten und Unterhaltungsmarken tätig ist. Spin Master ist am besten für seine preisgekrönten Marken bekannt, zu denen u. a. Zoomer^®, Bakugan^®, Erector^® by Meccano^®, Hatchimals^®, Air Hogs^® und PAW Patrol^® gehören. Seit dem Jahr 2000 wurde Spin Master 103 Mal für die Auszeichnung TIA Toy of The Year (TOTY) nominiert und gewann diesen in einer Vielzahl von Produktkategorien 30 Mal und wurde außerdem 13 Mal für den TOTY im Bereich Innovative Toy of the Year nominiert. Bisher hat Spin Master einschließlich des neu aufgelegten Bakugan neun Fernsehserien produziert: Battle Planet und der aktuelle Hit PAW Patrol, der in über 160 Ländern und Gebieten auf der ganzen Welt ausgestrahlt wird. Spin Master beschäftigt mehr als 1.800 Menschen auf der ganzen Welt, u. a. in Kanada, in den Vereinigten Staaten, Mexiko, Frankreich, Italien, im Vereinigten Königreich, in Russland, in der Slowakei, in Polen, Deutschland, Schweden, in den Niederlanden, in China, Hong Kong, Japan, Vietnam und Australien.