Trudeau gewinnt Prozess wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte gegen Bodum vor kanadischem Bundesgericht
MONTREAL, 10. April 2013 /PRNewswire/ -- Die Trudeau Corporation möchte hiermit bekannt geben, dass das kanadische Bundesgericht eine im Februar 2007 von Bodum USA und PI Design eingereichte Klage wegen einer Geschmacksmusterrechtsverletzung abgewiesen und damit zugunsten von Trudeau entschieden hat. Weiterhin erklärte das Gericht die beiden von Bodum eingetragenen Geschmacksmuster mit den Registrierungsnummern 107.736 und 114.070 im Hinblick auf die Gestaltung doppelwandiger Gläser für ungültig und entschied, dass die unter dem Markennamen von Trudeau vertriebenen Produkte sich von ihnen unterscheiden und die Geschmacksmusterrechte von Bodum nicht verletzen. Die Prozesskosten sind Trudeau auf gerichtliche Entscheidung hin zu ersetzen. Bodum hatte außerdem Klage wegen Kennzeichnungsverletzung erhoben, die das Unternehmen jedoch im Laufe des Prozesses fallen ließ. Obgleich Bodum und PI Design zunächst beim Bundesgericht Berufung eingelegt hatten, ließen sie den Fall am 22. März 2013 wieder fallen. Die Entscheidung von Richter Boivin am Bundesgerichtshof finden Sie unter: http://decisions.fct-cf.gc.ca/en/2012/2012fc1128/2012fc1128.html.
„Für unser Unternehmen ist das ein wichtiger Sieg", meint Charles Harari, Vizepräsident für Unternehmensangelegenheiten bei Trudeau. „Wir waren immer davon überzeugt, dass unsere Produkte sich von denen der anderen unterscheiden und keine bestehenden Geschmacksmusterrechte verletzen, ebenso wie davon, dass die von Bodum geltend gemachten Geschmacksmuster nicht ausreichend originell waren, um den Geschmacksmusterschutz zu rechtfertigen. Wir werden nicht zögern, uns gegen Vorwürfe zur Wehr zu setzen, die wir für ungerechtfertigt halten oder Unternehmen zur Rechenschaft zu ziehen, die unser geistiges Eigentum missachten. Trudeau investiert nicht unerhebliche Geldsummen und Energie in die Entwicklung neuer Produkte. Das Unternehmen legt Wert auf sein geistiges Eigentumsrecht und respektiert alle gültigen existierenden Rechte am geistigen Eigentum."
INFORMATIONEN ZU TRUDEAU
Trudeau wurde 1889 gegründet und entwirft, produziert und vertreibt seitdem weltweit seine hochwertigen Küchengeräte und Produkte rund um den gedeckten Tisch, die unter dem bekannten Markennamen Trudeau angeboten werden. Die Trudeau Corporation hat ihren Hauptsitz in Montreal, Kanada, und unterhält Niederlassungen in den USA sowie ein Vertriebszentrum in Woodridge, Illinois. Die Produktentwicklung findet in Chicago und Montreal statt. Trudeau verfügt außerdem über Betriebe in China mit Büros sowie einem Vertriebszentrum und über Verkaufsniederlassungen im Vereinigten Königreich, Spanien und den Niederlanden. Die Produkte von Trudeau werden derzeit in über 70 Länder exportiert. Website: http://www.trudeaucorp.com/
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