BMC Medical Co., Ltd gewinnt Patentverletzungsverfahren gegen ResMed

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PEKING, 8. Februar 2016 /PRNewswire/ -- BMC Medical Co., Ltd hat ein weltweites Patentverletzungsverfahren gegen ResMed Inc. gewonnen.

Das United States Patent and Trademark Office (USPTO), das dem Handelsministerium der Vereinigten Staaten unterstellte Patentamt der Vereinigten Staaten, hatte am 21. Januar 2016 eine Reihe von Entscheidungen unter Berufung auf kontradiktorische Überprüfung der US-Patents No. RE44453 herausgegeben und die 32 Forderungen für ungültig erklärt.

ResMed hat bislang jeden Prozess im Zusammenhang mit Patenten für ein Schlaftherapiegerät verloren, der in China, den USA und Deutschland angehört und entschieden wurde, einschließlich des Scheiterns vor einem Berufungsgericht in Deutschland und des Scheiterns einer von seiner Tochtergesellschaft in China eingereichten Berufungsklage. Bemerkenswert ist, dass das Urteil alle sieben der in der Entscheidung der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (United States International Trade Commission, ITC) genannten geltend gemachten Ansprüche für das Schlaftherapiegerät enthielt.

ResMed hatte sich geweigert, die ITC-Entscheidung von 2014 zu akzeptieren und Berufung eingelegt. Die Beurteilungen der Streitigkeiten im Patentverletzungsverfahren benachteiligten ResMed in der ITC-Berufungsklage.

„ResMed erachtet es als dringend notwendig, eine Klage zu gewinnen, um das Gesicht zu wahren, und es ist von daher mit Sicherheit davon auszugehen, dass sie in die Berufung gehen werden".

„Wir haben viel aus der Klage gegen ResMed gelernt", erklärte Denny DU, Leiter der Abteilung für geistiges Eigentum bei BMC Medical, „Wir haben jetzt ein leistungsstarkes Patentteam aufgebaut, um unsere beträchtlichen Ressourcen in Forschung und Entwicklung zu unterstützen. Das Patentteam hat seither die meisten der gegen uns eingereichten Klagen gewonnen. Wir haben in weniger als drei Jahren hunderte von Patenten angemeldet und sind nun in der Lage, proaktiv unsere Rechte und Interessen zu schützen".

Offizielle Website: http://www.bmc-medical.com

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