2014

ResMed erwirkt in Deutschland einstweilige Verfügungen gegen APEX und BMC und verfolgt die Durchsetzung seiner Patente in Europa weiter

- Klagen zur Unterbindung von Patentverletzungen bei Geräten und Masken in Deutschland eingereicht

DÜSSELDORF, Deutschland, 20. November 2013 /PRNewswire/ -- ResMed (NYSE: RMD), Innovator und Pionier in der Entwicklung von Produkten zur Therapie schlafbezogener Atemstörungen, hat in Deutschland einstweilige Verfügungen gegen mehrere Patentverletzungen durch den taiwanesischen Medizingerätehersteller APEX Medical Corp. (APEX) und den chinesischen Medizingerätehersteller BMC Medical Co., Ltd (BMC) erwirkt.  Mit den vom Landgericht München I erlassenen, erstinstanzlichen einstweiligen Verfügungen wird APEX und BMC bis zu einem weiteren Gerichtsbeschluss untersagt, bestimmte Produkte in Deutschland zu verkaufen oder auf den Markt zu bringen. Es handelt sich dabei um die folgenden Produkte:

  • Die APEX WiZARD 210- und WiZARD 220-Atemmaskenkopfbänder
  • BMCs  RESmart CPAP- Atemtherapiegeräte
  • BMCs Willow/FeaLite - Nasal Pillow Systeme

Außerdem hat ResMed Patentverletzungsklagen beim Landgericht München eingereicht. Darin fordert ResMed Schadenersatz und beantragt einen Gerichtsbeschluss, der die Verletzung von ResMed-Patenten durch die oben aufgeführten Produkte sowie die unten angeführten zusätzlichen Produkte dauerhaft untersagt:

  • Die APEX iCH- und XT Fit-CPAP-Atemtherapiegeräte
  • Die APEX WiZARD 210- und WiZARD 220 Masken

Dieses Jahr hat ResMed bereits entsprechende Gerichtsverfahren gegen APEX und BMC in den USA bei der International Trade Commission (ITC), der US-Behörde für Außenhandel, eingeleitet. Die auf Antrag von ResMed eingeleitete Untersuchung der US-Regierung gegen APEX hat zu einem Beschluss der geführt, mit dem APEX der Import und Verkauf von patentverletzenden APEX-Produkten untersagt wurde.

Die Verfahren gegen BMC sind noch anhängig.

David Pendarvis, ResMeds Global General Counsel und Chief Administrative Officer erklärte in diesem Zusammenhang: "ResMed ist ein weltweit tätiges Unternehmen, dessen Produkte auf grund seiner Investitionen in Forschung und Entwicklung exzellente Eigenschaften hinsichtlich Leistung, Qualität und Komfort aufweisen. Wir werden auch weiterhin unsere Investitionen in gewerbliche Schutzrechte verteidigen und alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um Patentverletzungen überall auf der Welt zu verhindern."

Informationen zu ResMed:
ResMed ist ein führender Entwickler, Hersteller und Anbieter von medizinischem Zubehör für die Behandlung, Diagnose und Therapie schlafbezogener und anderweitiger Atmungsstörungen. Wir haben uns dem Ziel verschrieben, innovative Produkte zu entwickeln, um das Leben der an diesen Krankheiten leidenden Menschen grundsätzlich zu verbessern und das Bewusstsein von Patienten und Gesundheitsfachkräften hinsichtlich der potenziell schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen unbehandelter schlafbezogener Atmungsstörungen zu schärfen. Nähere Informationen zu ResMed sind auf http://www.resmed.com verfügbar.

(Logo:  http://photos.prnewswire.com/prnh/20100203/RESMEDLOGO)

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Gretchen Griswold   

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O: +1-858-836-6789 

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news@resmed.com   

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SOURCE ResMed Inc.



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